Mit großem Erstaunen fanden am Freitag die Kandidaten zur Baden-Württemberger Landtagswahl 2011 der Piratenpartei ihre Namen auf der Webpräsenz der NPD Baden-Württemberg. Eine Art der Wertschätzung, auf die sie alle gerne verzichtet hätten. Wo sonst die Piraten durch Kreativität im Internetwahlkampf von sich Reden machen, ist es diesmal die NPD mit einer besonders peinlichen Aktion.

Im Vorfeld hatte sich der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei dem Bündnis „Tuttlingen sagt Nein“ angeschlossen, um mit einer Unterschriftenaktion ein Zeichen gegen das dortige NPD-Zentrum zu setzen. In einer Facebook-Diskussion kritisierte ein Vertreter des NPD-Landesverbandes die Piratenpartei dafür, dass sie ihr Recht auf Meinungsfreiheit nutzten. Um seiner Kritik Nachdruck zu verleihen, hat der unbekannte Vertreter der NPD die Kandidatenliste vom Portal der Piratenpartei kopiert und unter falscher Flagge auf der Webseite der NPD-BW veröffentlicht. Er nahm an, er könne die PIRATEN mit diesem vermeintlichen Urheberrechtsverstoß vorführen.

Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, meint dazu: „Ich finde es bezeichnend, dass die NPD nicht genügend eigene Kandidaten findet. Dennoch wollen wir unsere Kandidaten für uns behalten. Kein Pirat empfindet politische Nähe zur NPD – und die hier dargestellte Verbindung wird von vielen Kandidaten als Beleidigung empfunden. Wir gehen aber davon aus, dass die NPD diese etwas kindisch anmutende Aktion auch ohne rechtliche Schritte selbst beenden wird.“

„Sie hätten ja ruhig unsere Webseite als Grundlage für ihre eigene Sammelliste nehmen können, aber hier den Anschein zu erwecken, ich träte für die NPD an, ist untragbar.“, so Sven Krohlas, der erste bestätigte Landtagskandidat der Piratenpartei. „Ich empfehle der NPD noch mal das Programm der Piraten zu lesen, denn wir fordern keineswegs Anarchie im Urheberrecht. Die Anpassung an die Bedürfnisse von Verbrauchern und Kreativen im digitalen Zeitalter ist kein Freibrief für Verleumdung, Irreführung oder Respektlosigkeit.“

Inzwischen wurde auch der IT-Fachmann und Blogger Felix von Leitner, bekannt unter dem Pseudonym Fefe, auf den misslungenen Coup aufmerksam. Nachdem er einen Link zur NPD-Seite auf seinem Blog veröffentlichte, brach zuerst deren Datenbank zusammen, dann musste die Seite komplett vom Netz genommen werden. Fefe kommentierte dies wie folgt: „Update: Der NPD-Server ist unter der Last geplatzt, die Piraten stehen noch. Klarer Fall von technischem KO im Wahlkampf würde ich sagen :-)“. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.