PIRATEN wollen Ursachen der Eskalation von Stuttgart 21 beseitigen

Vom 6. Oktober 2010, 06:08 Uhr

Die verfahrene Lage rund um Stuttgart 21 und deren Eskalation wäre laut Piratenpartei Baden-Württemberg gar nicht erst entstanden, wenn es mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürger gäbe. So sind die Hürden für Volksbegehren auf Landesebene nach Ansicht der PIRATEN viel zu hoch: Die von den "Parkschützern" aktuell angestrebte Auflösung des Landtags müssen mehr als eine Million Bürger binnen 14 Tagen auf einem Amt unterzeichnen. Am Volksbegehren selbst müssten sich wiederum mindestens 50 Prozent der Bürger beteiligen – fast so viele wie bei ... Den ganzen Artikel anzeigen