Aufruf zur „Freiheit statt Angst!“ 2011
Vom 29. August 2011, 15:33 Uhr
Am 10. September um 13:00 Uhr startet die diesjährige »Freiheit statt Angst!«-Großkundgebung in Berlin. Die Piraten werden natürlich wie jedes Jahr an der FsA teilnehmen und die Veranstaltung auch organisatorisch unterstützen. Darüber hinaus findet die Aktion dieses Jahr exakt eine Woche vor den Wahlen in Berlin statt.
Die so genannten Antiterrorgesetze in Deutschland wurden für weitere vier Jahre verlängert. Politiker fordern bei jeder Gelegenheit ...
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Piratenpartei ruft für den 23.8. zum “Tag des GEZ-Hausverbots” auf
Vom 22. August 2011, 16:59 Uhr
Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-"Gebührenbeauftragten" steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden GEZ-Schnüffeleien leiden. »Vielen ist nicht bewusst, dass die Mitarbeiter der GEZ kein Recht haben, sich in ihrer Wohnung oder auf ihrem Grundstück umzuschauen«, stellt Sebastian ... Den ganzen Artikel anzeigen
Piraten starten Kretschmann-O-Meter
Vom 19. August 2011, 11:08 Uhr
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat pünktlich zum hundertsten Amtstag der Landesregierung die Plattform www.kretschmann-o-meter.de gestartet. Auf der Webseite werden die wichtigsten Versprechen der Landesregierung gesammelt und der derzeitige Umsetzungsstand dieser Vorhaben dargestellt. „Die Bürger können so einfach nachvollziehen, was, wann und wo versprochen wurde und was die Landesregierung daraus gemacht hat“, so André Martens, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. Die Plattform ist in fünf Themengebiete gegliedert:
- Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
- Arbeit und Soziales
- Bildung und Wissenschaft
- Inneres und Justiz
- Wirtschaft und Finanzen
EINLADUNG zur Pressekonferenz zur Vorstellung des Kretschmann-O-Meters
Vom 15. August 2011, 14:26 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren, die Piratenpartei Baden-Württemberg lädt Sie herzlich zu einer Pressekonferenz im Restaurant "Plenum" beim Stuttgarter Landtag ein. Beginn der Veranstaltung ist am Donnerstag, den 18. August 2011 um 17:00. Im Rahmen der Pressekonferenz möchten wir Ihnen vorab das "Kretschmann-O-Meter" vorstellen. Dabei handelt es sich um ein Portal, auf dem die Bürger die Möglichkeit erhalten, sich über den Arbeitsstand der Wahlversprechen der Landesregierung zu informieren. Die offizielle Eröffnung des Portals erfolgt dann pünktlich zum hundertsten Amtstag der... Den ganzen Artikel anzeigen
