Bammental – Podium zur Landtagswahl für Schüler

Vom 21. Januar 2011, 01:59 Uhr

Das Jugendforum "Bammental4You" in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung und den Bammentaler Schulen veranstaltet am Montag den 24.1.2011 um 11.30 eine Podiumsdiskussion in der TV-Halle Bammental zu der alle Schüler der 10. Klasse der Elsenztalschule (Werkrealschule) sowie die 11.-13. Klassen des Gymnasiums Bammental sowie des Kurpfalz-Internats eingeladen sind. Natürlich nehmen auch die Piraten aus dem Landesverband Baden-Württemberg an der Veranstaltung teil. Christian Schwarz als Vorsitzender des Bezirksverbands Karlsruhe vertritt den Landtagwahlkandidaten aus dem Wahlkreis 41 Sinsheim und wird sich den ... Den ganzen Artikel anzeigen

Interview mit Julia Probst (@EinAugenschmaus)

Vom 11. Januar 2011, 23:07 Uhr

"Gehörlose werden systematisch von der politischer Teilhabe ausgeschlossen" – Ein Interview mit Julia Probst Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt heute eine besondere Interviewpartnerin. Julia Probst, besser bekannt unter dem Nicknamen @EinAugenschmaus auf Twitter. Julia ist von Geburt an gehörlos, Trägerin eines Cochlea-Implantats und erlangte zuerst durch ihren Lippenleseservice während der Fußball-Weltmeisterschaft größere Bekanntheit. Darüber hinaus hat sie ihre Fähigkeit, Körpersprache zu lesen, während der Stuttgart 21-Schlichtungsgespräche und verschiedener Politikerreden angewandt. Sie übersetzt für Durchschnittsmenschen, was wirklich zwischen den Zeilen von Politikeraussagen steht. Julia, wenn ... Den ganzen Artikel anzeigen

Demonstration „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!“ am 9. Januar 2011

Vom 5. Januar 2011, 13:21 Uhr

Zusammen mit der Grünen Jugend wird der Bezirksverband Stuttgart der Piratenpartei am 9. Januar 2011 eine Demonstration veranstalten, um für ein Absenken der Hürden zum Volksentscheid zu werben. Die Veranstaltung trägt den Titel „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!“. Sie hat das Ziel, ein Zeichen an die zukünftige Landesregierung zu senden, dass die Hürden für ein Volksbegehren endlich auf ein realistisches Maß gesenkt werden müssen. Erst dann ist eine Bürgerbeteiligung auch tatsächlich möglich, denn mit den derzeitigen rechtlichen Vorgaben sind Volksbegehren praktisch ... Den ganzen Artikel anzeigen

Demonstration: PIRATEN wünschen ein frohes neues Jahr – Ohne Rech und Mappus!

Vom 5. Januar 2011, 01:10 Uhr

Mangelnde Transparenz und unerwünschte Bürgerbeteiligung waren schon immer ein Problem im CDU-regierten Baden-Württemberg. Diese undurchsichtige Politik steigert die Erwartung der Bevölkerung an demokratische Teilhabe und Mitspracherechte, denn die Menschen wollen wissen was auf sie zu kommt und wofür sie ihren Kopf hinhalten sollen. Dieser Konflikt erreichte vergangenes Jahr seinen Höhepunkt bei Demonstrationen in Stuttgart. Die Polizei ging unverhältnismäßig gegen Schüler vor, ein Demonstrant verlor sein Augenlicht, viele friedliche Demonstranten wurden unverschuldet verletzt. Während die Bürger über die Gründe für diese ... Den ganzen Artikel anzeigen

Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger

Vom 17. Dezember 2010, 09:16 Uhr

Nach Ansicht der Piratenpartei Baden-Württemberg wurde im Landtag gerade die Chance vertan, die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg zu stärken. Der Antrag zur Verbesserung der Mitbestimmungsregelungen wurde mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen abgelehnt. „Die Landesregierung hat es versäumt, Lehren aus Stuttgart 21 zu ziehen und den Bürgern bessere Beteiligungsmöglichkeiten in der Politik einzuräumen“, so Norbert Hense, Landtagskandidat im Wahlkreis Kehl und Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V., der sich seit langem für Volksentscheide einsetzt. „Stattdessen beharrt die schwarz-gelbe Koalition auf den ... Den ganzen Artikel anzeigen

Ein G'schmäckle bleibt

Vom 15. Dezember 2010, 18:58 Uhr

Mit jeder neuen Information über die geplante Wiederübernahme der Firma EnBW durch das Land Baden-Württemberg tauchen neue Fragen auf. So stellt sich die Frage, ob der Kauf wirklich gut durchdacht ist - aber vor allem wie weit die benötigte Distanz zwischen Profiteuren und politischen Entscheidern gewahrt blieb. Schon beim Mammutprojekt Stuttgart 21 zeigte die CDU/FDP-Landesregierung ein seltsames Verhältnis zum Geld der Steuerzahler. Die Kosten steigerten sich von 2,8 auf 4,2 Milliarden - mitterweile redet schon der Fraktionsvorsitzende der ... Den ganzen Artikel anzeigen