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Tagesordnung Landesparteitag 2010.2

geschrieben von Teresa Krohn am 5. Juni 2010

Es ist noch eine Woche bis zum Landesparteitag 2010.2 in Konstanz. Die Vorbereitungen laufen, sowohl vor Ort als auch bei der AG Landespolitik. Hier folgt nun die vorläufige Tagesordnung für den LPT 2010.2:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen
3. Gastansprachen von anwesenden anderen Verbänden
4. Wahl des Wahlleiters
5. Bestimmung der Wahlhelfer
6. Wahl der Versammlungsleitung
7. Wahl der Protokollanten
8. Abstimmung über die Tagesordnung
9. Bericht der Rechnungsprüfer
10. Finanzielle Entlastung des vorherigen Vorstandes
11. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
12. Entlastung des Vorstandes
13. Satzungsänderungsanträge
14. Wahl neuer Kassenprüfer
15. Diskussion und Abstimmung über Punkte des Wahlprogramms zur Landtagswahl
16. Anträge an den Vorstand
17. Sonstiges

Noch ein Hinweis zur Verpflegung: Es werden in der Halle belegte Brötchen und selbstgemachte Pizza (Schinken, Salami, vegetarisch) angeboten, die für 1-2 Euro verkauft werden. Eine Mittagspause ist nicht geplant.

Podiumsdiskussion Piraten/Grüne Jugend in Wiesloch

geschrieben von Bernd Eckenfels am 17. Mai 2010

19. Mai 2010
20:00	bis	22:00

Unser digitales und vernetztes Zeitalter bietet mit seinen vielen innovativen Angeboten eine nie dagewesene Vielfalt an individuellen Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten.

Doch die freie Internetkultur wird immer öfter durch wirtschaftliche Interessen und staatliche Interventionen eingeschränkt: Datenverkehr wird gefiltert, Internetsperren werden eingeführt und Massendatenspeicherungen vorgenommen.

“Wie frei kann das Internet sein und welche Netzpolitik wollen wir?” – Diese Frage stellt sich der Kreisverband Odenwald-Kraichgau von Bündnis 90/Die Grünen und lädt Diskutanten der Grünen Jugend und der Piratenpartei ein.

Bernd Eckenfels (Politischer Geschäftsführer des Bezirksverbands Karlsruhe der PIRATEN) @eckes

Bennet Müller (Beisitzer im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Baden-Württemberg.) @bmueller1989

Moderiert wird die Diskussion von Hermino Katzenstein, Physiker und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Rechenzentrum der Universität Heidelberg.

Freiheit im Netz – Mittwoch, den 19. Mai 2010 um 20 Uhr im „Loch Ness“ Jugend- und Kulturzentrum, Friedrichstraße 6, 69168 Wiesloch

Vorstandssitzung des Landesverbands

geschrieben von Teresa Krohn am 7. Mai 2010

17. Mai 2010
20:00	bis	23:00
26. Mai 2010
20:00	bis	23:00
4. Juni 2010
20:00	bis	23:00
9. Juni 2010
20:00	bis	23:00
17. Juni 2010
20:00	bis	23:00
23. Juni 2010
20:00	bis	23:00
1. Juli 2010
20:00	bis	23:00
7. Juli 2010
20:00	bis	23:00
15. Juli 2010
20:00	bis	23:00
21. Juli 2010
20:00	bis	23:00
29. Juli 2010
20:00	bis	23:00

Der Landesvorstand wird sich zukünftig regelmäßig wöchentlich via Mumble-Konferenz treffen, und zwar
- in geraden Kalenderwochen donnerstags um 20:00 Uhr
- in ungeraden Kalenderwochen mittwochs um 20:00 Uhr.

Dieser Sitzungsrhythmus beginnt mit dem Treffen am Mittwoch den 26.5. um 20:00 Uhr.

Bis dahin wird noch eine Sitzung zu einem abweichenden Termin stattfinden, nämlich direkt nach dem Bundesparteitag 2010.1 am Montag, den 17.5.2010, ab 20:00 Uhr.

Die Ankündigung der jeweiligen Sitzung erfolgt dann nochmals separat über die Mailinglisten bw-misc und bw-announce.

Heidelberger Piraten freuen sich über erfolgreiches Bürgerbegehren

geschrieben von Bernd Eckenfels am 5. Mai 2010

(BzV-KA 5.5.2010) – Geschafft! Die Piratenpartei gratuliert der Initiative >BIEST Heidelberg< zu der erfolgreichen Durchführung eines Bürgerbegehrens. Dank des unermüdlichen Einsatzes vieler Unterschriftensammler dürfen die Heidelberger demnächst selbst darüber entscheiden, ob die geplante Stadthallenerweiterung in der Altstadt am Neckar umgesetzt werden soll.

Martin Worret, Mitglied der Piratenpartei und Heidelberger Kandidat für die Landtagswahl 2011, freut sich: „Der Bau des Kongresszentrums ist ein sehr kontrovers diskutiertes Thema. Es geht um einen empfindlichen Eingriff in unser Stadtbild. Deshalb ist es absolut erforderlich, dass die betroffenen Bürger selbst darüber entscheiden und sich nicht von einem kleinen Gremium bevormunden lassen. Vielen Dank an die Initiative, die uns dieses wichtige demokratische Recht erkämpft hat“. Mehr Mitbestimmung und mehr Bürgerrechte gehören unter anderem zu den Kernforderungen der Piratenpartei Baden-Württemberg, mit denen sie 2011 den Landtag entern will.

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