Vorläufige Tagesordnung des Landesparteitags in Heidenheim
Vom 2. Februar 2012, 00:48 Uhr
Der Landesparteitag 2012.1 der Piratenpartei Deutschland des Landesverbands Baden-Württemberg findet am 3. März 2012 in Heidenheim statt. Weitere Informationen auf der Wikiseite des LPT. Die Akkreditierung beginnt um 9 Uhr, Parteitagsbeginn ist um 10 Uhr.
- Begrüßung
- Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen
- Wahl des Wahlleiters
- Bestimmung der Wahlhelfer
- Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl der Protokollanten
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Aussprache
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Finanzielle Entlastung des vorherigen Vorstandes
- Tätigkeitsbericht des Vorstandes
- Entlastung des Vorstandes
- Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen
- Satzungsänderungsanträge, die die Verteilung der Parteienfinanzierung
Piraten im Südwesten begrüßen 2000. Mitglied
Vom 14. November 2011, 10:10 Uhr
Bundesweit legen die Mitgliederzahlen der Piratenpartei seit der Wahl in Berlin massiv zu. Auch in Baden-Württemberg macht sich dieser Trend bemerkbar. Heute überschritt der Landesverband die Marke von 2000 Mitgliedern. Da nach dem Parteiengesetz nichtzahlende Mitglieder nicht ausgeschlossen werden dürfen, veröffentlichen die Piraten – im Gegensatz zu anderen Parteien – auch die Bezahlquote. 1237 Mitglieder oder rund 62% haben ihren Beitrag für 2011 bezahlt und sind somit stimmberechtigt. Als Folge dieses Anstiegs gründete sich kürzlich der Kreisverband Stuttgart. Zudem organisieren ... Den ganzen Artikel anzeigen
Kaperbrief Südwest: Verteilung der Piratenzeitung zum Volksentscheid über Stuttgart 21 gestartet
Vom 10. November 2011, 11:59 Uhr
Die Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit dem heutigen Tag die Verteilung der ersten Ausgabe der Zeitung „Kaperbrief Südwest“. In der ersten Ausgabe soll dem Leser, besonders im Hinblick auf den kommenden Volksentscheid, direkte Demokratie näher gebracht und erläutert werden: Wie funktionieren Volksentscheide? Welche Auswirkungen haben sie? Warum bereichern sie den politischen Alltag? Diese und weitere Fragen soll die Zeitschrift klären. Außerdem werden sowohl Argumente für als auch gegen das Projekt Stuttgart 21 beleuchtet. Ziel ist es, mit dem Kaperbrief die Bürger Baden-Württembergs umfassend ... Den ganzen Artikel anzeigen
Heute vor 10 Jahren
Vom 26. Oktober 2011, 13:07 Uhr
Die Mutter aller Terrorgesetze tritt in Kraft Am 26. Oktober 2001 unterschrieb der damalige US-amerikanische Präsident George W. Bush den so genannten "Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act", kurz USA PATRIOT Act als Reaktion auf die Anschläge des 11. Septembers. Ursprünglich für 4 Jahre geplant, wurde das Gesetz inzwischen von Barack Obama bis ins Jahr 2015 verlängert. Der PATRIOT Act beinhaltet starke Einschränkungen der Bürgerrechte, von der Aufhebung des Bankgeheimnisses gegenüber dem FBI bis ... Den ganzen Artikel anzeigen
Aufruf zur „Freiheit statt Angst!“ 2011
Vom 29. August 2011, 15:33 Uhr
Am 10. September um 13:00 Uhr startet die diesjährige »Freiheit statt Angst!«-Großkundgebung in Berlin. Die Piraten werden natürlich wie jedes Jahr an der FsA teilnehmen und die Veranstaltung auch organisatorisch unterstützen. Darüber hinaus findet die Aktion dieses Jahr exakt eine Woche vor den Wahlen in Berlin statt.
Die so genannten Antiterrorgesetze in Deutschland wurden für weitere vier Jahre verlängert. Politiker fordern bei jeder Gelegenheit ...
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Piratenpartei ruft für den 23.8. zum “Tag des GEZ-Hausverbots” auf
Vom 22. August 2011, 16:59 Uhr
Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-"Gebührenbeauftragten" steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden GEZ-Schnüffeleien leiden. »Vielen ist nicht bewusst, dass die Mitarbeiter der GEZ kein Recht haben, sich in ihrer Wohnung oder auf ihrem Grundstück umzuschauen«, stellt Sebastian ... Den ganzen Artikel anzeigen
