Piraten freuen sich über Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei EU-Wahlen

Vom 10. November 2011, 10:32 Uhr

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Fünf-Prozent-Sperrklausel auch für Europawahlen zu streichen. Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des Parlaments ist nicht zu erwarten, da ohnehin bereits über 160 Parteien in 7 Fraktionen vertreten sind. Weil das Europaparlament außerdem keine Regierung stützen muss, ist es für die PIRATEN nur logisch, dass die Gleichheit der Wählerstimmen wichtiger als Sperrklauseln ist. Leider wird der Wegfall der Sperrklausel bei Europawahlen erst zur nächsten Wahl 2014 wirksam. Damit bleibt unter anderem Andreas Popp, ... Den ganzen Artikel anzeigen

Karlsruhe: Piratenpartei verurteilt Verunstaltung von Plakaten

Vom 14. Februar 2011, 23:32 Uhr

In der Karlsruher Innenstadt wurden Wahlplakate verschiedener Parteien – vor allem von CDU, SPD und FDP – von Unbekannten durch Bemalen und Beschriften beschädigt. Da dabei teilweise Augenklappen auf fremde Kandidatenbilder gemalt und das Piratensignet verwendet wurde, kann der falsche Eindruck entstehen, die Piratenpartei stehe hinter der Aktion. Die Piratenpartei stellt hiermit ... Den ganzen Artikel anzeigen

BaWü brennt … auf freie Bildung

Vom 23. Januar 2011, 17:30 Uhr

Kernbestandteil der Landespolitik der Piratenpartei ist die freie Bildung. Mit besonderem Augenmerk auf Chancengleichheit, Selbstbestimmung und individueller Förderung. Die Forderungen des Bildungsstreiks-Bündnisses decken sich weitgehend mit dem Wahlprogramm der Piraten. Deswegen ruft der Landesverband Baden-Württemberg – wie schon in den letzten Jahren – zur Unterstützung der Aktionen auf. Nach dem Auftakt am 17. Januar in Freiburg und den Stationen Weingarten, Sigmaringen, Mannheim, Heilbronn und Ulm gehen die ... Den ganzen Artikel anzeigen

Demonstration „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!“ am 9. Januar 2011

Vom 5. Januar 2011, 13:21 Uhr

Zusammen mit der Grünen Jugend wird der Bezirksverband Stuttgart der Piratenpartei am 9. Januar 2011 eine Demonstration veranstalten, um für ein Absenken der Hürden zum Volksentscheid zu werben. Die Veranstaltung trägt den Titel „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!“. Sie hat das Ziel, ein Zeichen an die zukünftige Landesregierung zu senden, dass die Hürden für ein Volksbegehren endlich auf ein realistisches Maß gesenkt werden müssen. Erst dann ist eine Bürgerbeteiligung auch tatsächlich möglich, denn mit den derzeitigen rechtlichen Vorgaben sind Volksbegehren praktisch ... Den ganzen Artikel anzeigen

Demonstration: PIRATEN wünschen ein frohes neues Jahr – Ohne Rech und Mappus!

Vom 5. Januar 2011, 01:10 Uhr

Mangelnde Transparenz und unerwünschte Bürgerbeteiligung waren schon immer ein Problem im CDU-regierten Baden-Württemberg. Diese undurchsichtige Politik steigert die Erwartung der Bevölkerung an demokratische Teilhabe und Mitspracherechte, denn die Menschen wollen wissen was auf sie zu kommt und wofür sie ihren Kopf hinhalten sollen. Dieser Konflikt erreichte vergangenes Jahr seinen Höhepunkt bei Demonstrationen in Stuttgart. Die Polizei ging unverhältnismäßig gegen Schüler vor, ein Demonstrant verlor sein Augenlicht, viele friedliche Demonstranten wurden unverschuldet verletzt. Während die Bürger über die Gründe für diese ... Den ganzen Artikel anzeigen

Dreikönigstreffen in Karlsruhe

Vom 3. Januar 2011, 06:44 Uhr

Zum Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl im März veranstaltet die Piratenpartei Baden-Württemberg in liberaler Tradition ein Dreikönigstreffen in Karlsruhe. Schwerpunkte sind Reden zur Positionsbestimmung und zum Wahlkampf. Die Veranstaltung ist offen für Redner. Sowohl von Mitgliedern des Landes- als auch des Bezirksvorstands und weiteren Piraten wurden Redebeiträge zugesagt. Das Dreikönigstreffen findet am 6. Januar in der Gaststätte Ritter (Hardtstraße 25) in Karlsruhe-Mühlburg statt. Eintreffen ab 17.30, offizieller Beginn ist um 18 Uhr. Zu der öffentlichen Veranstaltung sind Gäste und Medienvertreter herzlich willkommen. Hashtag: #3ktp