Piraten lehnen Nacktscanner ab

Vom 13. Januar 2010, 11:55 Uhr

Die spektakuläre Aktionen der Piraten unter dem Motto "Ihr braucht uns nicht zu scannen, wir sind schon nackt" auf den Flughäfen von Frankfurt am Main (FRA), Tegel (TXL) und Düsseldorf (DUS) haben für mediale Aufmerksamkeit und Applaus gesorgt. Trotzdem gibt es noch viele kritische Stimmen, die sagen dass für die Sicherheit im Flugverkehr diese Einschränkungen der Privatsphäre und Menschenwürde hingenommen werden müssen. Demgegenüber lehnt die Piratenpartei die weitgehenden Einschränkungen vor allen deswegen ab, weil es sich ... Den ganzen Artikel anzeigen

Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

Vom 11. Dezember 2009, 18:36 Uhr

Am Dienstag dem 15. Dezember 2009 startet in Karlsruhe die mündliche Verhandlung zur Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung. Über 34.000 Beschwerdeführer (PDF) haben diese Beschwerde am Bundesverfassungsgericht im Februar 2008 eingereicht. Damit ist sie die bisher größte eingereichte Klage gegen unverhältnismäßige Einschränkungen der Grundrechte in Deutschland. Das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung wurde im November 2007 mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD verabschiedet. Dabei geht es um die vorauseilende  Speicherung aller Kommunikationsbeziehungen aller Deutschen: ... Den ganzen Artikel anzeigen

Wahlanalyse Bundestagswahl

Vom 27. November 2009, 08:43 Uhr

Die Piraten waren bei der letzten Bundestagswahl mit großem Abstand die stärkste Partei unter den Sonstigen. Auch nach Mitgliedern (11.616 am 25.11.2009) sind die Piraten inzwischen die siebt größte Partei in Deutschland. Diese Erfolgsgeschichte macht viele neugierig: wie sieht der typische Piratenwähler aus? Auch das Statistischen Landesamt Baden-Württemberg scheint sich diese Frage gestellt zu haben: in einer entsprechenden Pressemitteilung vom 23. November veröffentlicht das Amt eine Sonderauswertung der repräsentativen ... Den ganzen Artikel anzeigen

Bildungsdemo in Stuttgart

Vom 23. November 2009, 18:17 Uhr

"Bildung für alle!" Dieser Ausruf war am Samstag, den 21.11.2009 in der Stuttgarter Innenstadt vielfach zu hören. Mit mehreren Tausend Teilnehmern fand eine Demonstration gegen die derzeitige Situation an den Hochschulen statt. Auch Piraten aus Stuttgart und anderen Orten in Baden-Württemberg waren mit von der Partie und trugen mit ihren orangefarbenen Flaggen zur farblichen Bereicherung des bunt gemischten Zuges bei. Ein Bildungsstreik-Bündnis ... Den ganzen Artikel anzeigen

Bezirksverband Stuttgart der Piratenpartei gegründet

Vom 10. November 2009, 10:10 Uhr

Durch Beschluss der Gründungsversammlung bildete sich am 07. November 2009 der Bezirksverband Stuttgart der Piratenpartei. Der Bezirksverband vertritt nun die Interessen der Mitglieder und Freunde der PIRATEN im Regierungsbezirk Stuttgart. Der gewählte Vorstand umfasst: Ulrike Friedrich, Vorsitzende Kai Groshert, Stellvertretender Vorsitzender David Mändlen, Bezirksschatzmeister Julia Rott, Bezirkssekretärin Stefanie Kruse, Politische Geschäftsführerin Vor der spannenden Wahl, die teilweise bis zu drei Wahlgänge und Stichwahl umfasste, verabschiedete die Gründungsversammlung mit ihren 74 akkreditierten Piraten auch ihre erste Satzung. "Aufgrund des anhaltenden Wachstums der Piratenpartei ... Den ganzen Artikel anzeigen

Gründung des Bezirksverbandes Stuttgart

Vom 6. November 2009, 12:55 Uhr

Die Piratenpartei Baden-Württemberg (PIRATEN) gründet am Samstag, den 07. November 2009, in Stuttgart ihren ersten Bezirksverband. Zu dieser Gründungsversammlung laden die PIRATEN alle interessierten Gäste herzlich ein. Es besteht auch vor Ort noch die Möglichkeit, spontan Mitglied zu werden und bei der Gründung des Bezirksverbandes aktiv mitzuwirken. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Beschluss der Satzung und die Wahl des Bezirksvorstandes. Die Daten zur Gründungsversammlung: Datum: 07. November 2009 Zeit: 09 bis ca. 18 Uhr Stuttgarter Kolpinghäuser e.V. Heusteigstraße 66 70180 Stuttgart Derzeit haben die PIRATEN im Regierungsbezirk ... Den ganzen Artikel anzeigen