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Hinrichtung in Isfahan: Piratenpartei fordert klare Position von Freiburg i. B. nach Wiederwahl von OB Horn

Hinrichtung in Isfahan: Piratenpartei fordert klare Position von Freiburg i. B. nach Wiederwahl von OB Horn

von Philip Köngeter | Mai 27, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Freiburg

Die Hinrichtung des 21-jährigen Kyokushin-Karate-Champions Sasan Azadvar aus Isfahan am 30. April 2026 ist ein weiteres grausames Verbrechen des iranischen Mullah-Regimes. Sasan wurde nach einem Schauprozess getötet – allein nur weil er für Freiheit und ein besseres...
Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

von Philip Köngeter | Feb. 22, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Forderung nach einem Social Media Verbot für unter 14 Jährige entschieden ab. Ein pauschales Mindestalter löst die Ursachen problematischer Nutzung nicht, greift aber tief in Grundrechte ein und führt in der Praxis zu...
Piratenpartei kritisiert Palmers Überwachungspläne: „Videoüberwachung ersetzt kein Sicherheitspersonal“

Piratenpartei kritisiert Palmers Überwachungspläne: „Videoüberwachung ersetzt kein Sicherheitspersonal“

von Philip Köngeter | Juli 14, 2025 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Pläne von Oberbürgermeister Boris Palmer zur Videoüberwachung des Tübinger Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) entschieden. Entgegen der klaren Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten will Palmer eine...
Freiheit unter Generalverdacht – Koalitionsvertrag 2025 ist Frontalangriff auf die Privatsphäre

Freiheit unter Generalverdacht – Koalitionsvertrag 2025 ist Frontalangriff auf die Privatsphäre

von Philip Köngeter | Apr. 9, 2025 | Pressemitteilung, Featured, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Mit Entsetzen reagiert die Piratenpartei Baden-Württemberg auf die im neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegten Pläne zur weiteren Ausweitung von Überwachung, Vorratsdatenspeicherung und dem Einsatz von Staatstrojanern. Was als...
Piratenpartei kritisiert bürokratische Hochwasserhilfe des Landes: Ein Hohn für die Betroffenen

Piratenpartei kritisiert bürokratische Hochwasserhilfe des Landes: Ein Hohn für die Betroffenen

von Philip Köngeter | Juli 2, 2024 | Allgemein, Featured, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die vom Land verkündeten Hochwasserhilfen sind ein Paradebeispiel für ein bürokratisches Monstrum, das jede Hoffnung auf schnelle und effektive Unterstützung zunichtemacht. Während die Menschen verzweifelt auf Hilfe warten, präsentiert das Land eine Liste mit 29...
Rems-Murr-Kreis: Piratenpartei stellt Kandidaten für die Regionalwahl auf

Rems-Murr-Kreis: Piratenpartei stellt Kandidaten für die Regionalwahl auf

von Philip Köngeter | März 1, 2024 | Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Die Piratenpartei hat ihre Kandidatenliste für die bevorstehende Wahl zur Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart, die am 9. Juni 2024 stattfindet, offiziell bekannt gegeben. Angeführt wird die Liste von dem erfahrenen Kreis- und Stadtrat Philip Köngeter,...
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