Unfreie Software wie Microsoft Office speichert Daten in Formaten ab, die andere Programme oft nicht korrekt verarbeiten können. Dies zwingt Bürger und Behörden zu vergleichsweise teuren und stetigen Anschaffungen und bindet sie gleichzeitig an wenige oder sogar an nur einen, sein Monopol ausnutzenden, Hersteller. Auch in Freiburg stellt dies ein Hindernis für die Mitarbeiter der Verwaltung dar, da immer wieder Dokumente von anderen Behörden oder Bürgern verarbeitet werden müssen, die nur in unfreien Formaten vorliegen. Die Mitarbeiter wurden offenbar nicht hinreichend bezüglich des Umgangs mit diesem Problem geschult und unterstützt.

»Noch im Dezember 2010 hat die Stadt Freiburg verkündet durch den Umstieg auf freie Software allein in diesem Jahr EUR 600.000 gespart zu haben.« so Lange weiter, »Eine Rückkehr zu unfreier Software würde nicht nur enorme Kosten mit sich bringen, sondern auch die bisher geleistete Arbeit zunichte machen.«

Die Entscheidung der Verwaltung soll sich auf ein Gutachten stützen, das bisher nicht veröffentlicht wurde. »Wir fordern die umgehende Veröffentlichung dieses Gutachtens und eine objektive Bewertung der Empfehlungen«, meint Lars Pallasch, Vorsitzender des Landesverbandes Baden-Württemberg, »Mehrausgaben in dieser Größenordnung dürfen nicht mit unzureichender Schulung und Hilfe begründet werden!«

Es gibt viele gute Gründe für die Nutzung von freier Software wie zum Beispiel Herstellerunabhängigkeit, Investitionssicherheit, Unterstützung der lokalen IT-Industrie, Datenschutz und -sicherheit insbesondere im Bereich der Langzeitarchivierung und Kosten. Darum gibt es auch viele Beispiele von erfolgreichen Migrationen auf freie Software wie die Großstadt München, die spanische Provinz Extremadura oder Schwäbisch Hall in Baden-Württemberg.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert in ihrem Wahlprogramm einen vollständigen Umstieg der Verwaltung auf die bürgerfreundlichen offenen Formate.

Das Kommunalwahlrecht lässt gegenwärtig schon zu, dass die Wählerinnen und Wähler sich sehr spezifisch ihre Vertreter auswählen können. »Die Wähler können selbst die Zusammensetzung der Volksvertretungen bestimmen und diese nach Wunsch auch paritätisch besetzen. So viel Vertrauen in den Souverän muss man in einer Demokratie haben«, so Ute Hauth, stellvertretende Vorsitzende im Landesverband Baden-Württemberg.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert neue Lösungsansätze, die möglichst alle Menschen für mehr politische Arbeit motivieren – unabhängig vom Geschlecht. Ein zweigeschlechtliches Gesellschaftssystem zu schaffen, ist hierfür grundsätzlich der falsche Weg. Möchte man des Weiteren mit Hilfe von Quoten eine höhere Repräsentanz der verschiedenen Gesellschaftsgruppen in der Politik erreichen, so gleicht dies einem Fass ohne Boden. So müsste man konsequenterweise für jede unterrepräsentierte Gruppe eine eigene Quote schaffen, z.B. für Transgender, Menschen mit Migrationshintergrund oder religiöse Minderheiten. Daher lehnen die Piraten diesen Entwurf der Grünen ab und fordern eine viel grundlegendere Diskussion über Möglichkeiten der Mitgestaltung für alle Bürger.

[1] http://iPir.at/39n

»Auch bei der vierten Landtagswahl in Folge ist es gelungen, unsere Politik in ein Landesparlament ein zu bringen. Der Bürger hat verstanden, dass wir Politik gestalten und nicht bekämpfen wollen«, äußert sich Bernd Schlömer als Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland zum Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen.

Die angehende Piratenfraktion hat bereits im Vorfeld klar deutlich gemacht, dass sie keine Fundamentalopposition betreiben will, sondern bei entsprechenden Vorschlägen auch durchaus die Regierung zu unterstützen bereit ist.

Wie auch bei den vorherigen Landtagswahlen haben die Piraten auch in NRW ihr geringes Wahlkampfbudget durch sehr viele aktive Helfer aus dem ganzen Bundesgebiet ausgeglichen, unter anderem natürlich auch aus Baden-Württemberg, die mit frischen Ideen im Wahlkampf einen entscheidenden Anteil zum Ergebnis beigetragen haben.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg gratuliert den Piraten in NRW und verstärkt ihre Vorbereitungen zur anstehenden Bundestagswahl.

[1] http://www.wahlrecht.de/news/2012/landtagswahl-nordrhein-westfalen-2012.htm

Die Piratenpartei begrüßt hierbei ausdrücklich die Änderungen im Gesetz. »Genau wie auch von der Piratenpartei Baden-Württemberg in ihrem Landtagswahlprogramm 2011 gefordert, beendet das neue Landesplanungsgesetz die alte ›Schwarz-Weiß-Planung‹ [2]. Unser Wahlprogramm und die Gesetzesnovelle zeigen, dass die Piraten Programminhalte vertreten, die genau so in der Realpolitik umgesetzt werden können«, meint Pirat Andre Martens aus Freiburg, Initiator des Piratenprogrammpunkts. »Das freut uns natürlich außerordentlich und wir hoffen, dass die Anwendung der neuen Regelungen die Defizite des Landes im Bereich Windkraft schnell abbauen wird.«

Durch die Neuregelung legen zunächst Regionalverbände die Vorranggebiete fest, die für regionale Windkraftprojekte bedeutsam sind. In allen anderen Gebieten wird den Kommunen die Autonomie gewährt, selbstständig Anlagen zu planen und zu bauen.

[1] http://iPir.at/308

[2] http://iPir.at/307

Die Piraten in Schleswig-Holstein konnten dank des breiten ehrenamtlichen Engagements nicht nur ein ausführliches Wahlprogramm und eine Kandidatenliste aufstellen, sondern auch mit vielen Infoständen und Aktionen auf sich aufmerksam machen. Auch aus Baden-Württemberg waren viele Piraten vor Ort, um den Wahlkampf zu unterstützen. Hier konnten die dortigen 1000 Mitglieder auf starke Unterstützung aus dem Süden bauen.

»Mit Schleswig-Holstein sitzen wir bereits im dritten Landtag und können unsere Themen und unseren neuen Politikstil jetzt auch in den Parlamenten aktiv und kostruktiv einbringen«, freut sich Lars Pallasch, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. »Interessant werden die Gespräche um die Regierungsbildung werden. Wir hoffen,dass unser neuer Politikstil ankommt und die etablierten Parteien sich auf eine transparente und direktere Politik einlassen.«

Mit Spannung werden nun die Wahlen in Nordrhein-Westfalen am kommenden Wochenende erwartet. Das einwohnerstärkste Bundesland gilt bei Landtagswahlen als Referenz und gestattet einen Ausblick auf Wahlen auf bundespolitischer Ebene.

Zu Beginn des Parteitags rief die scheidende politische Geschäftsführerin Marina Weisband dazu auf, den Menschen mehr Freiheit und Verantwortung zu geben. Doch auch die Piratenpartei habe Verantwortung: »Wir tragen im Moment eine riesige Verantwortung weil wir Wissen oder zumindest ahnen, dass die Gesellschaft sich grundlegend verändern wird.« Die Piratenpartei stelle sich den grundlegenden Fragen des gesellschaftlichen Wandels und probiere neue Konzepte aus. Im Folgenden haben die Mitglieder der Piratenpartei auf dem Bundesparteitag Beschlüsse zur Parteistruktur gefasst. Sie entschieden sich dafür, den Vorstand um einen stellvertretenden Vorsitzenden und einen Beisitzer auf insgesamt neun Mitglieder zu erweitern. Anträge, die Amtszeit des Bundesvorstandes von einem auf zwei Jahre zu verlängern, lehnten die Mitglieder ab.

Im Vorfeld der Wahl eines neues Vorstandes wurden die im vergangenen Jahr in Heidenheim an der Brenz gewählten Mitglieder des Vorstandes – der Vorsitzende Sebastian Nerz, der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer, der Schatzmeister René Brosig, der Generalsekretär Wilm Schumacher, die politische Geschäftsführerin Marina Weisband sowie die Beisitzer Matthias Schrade und Gefion Thürmer – politisch entlastet und aus ihren Ämtern entlassen. Rene Brosig, Wilm Schumacher und Marina Weisband kandidierten im Folgenden nicht erneut für ein Amt im Bundesvorstand.

Zum neuen Vorsitzenden wurde mit 66,6 Prozent der Stimmen der 41-jährige Diplom-Kriminologe Bernd Schlömer aus Berlin gewählt, der zuvor bereits als Bundesschatzmeister (2009-2011) und stellvertretender Bundesvorsitzender (2011-2012) im Vorstand aktiv war. Er setzte sich gegen sieben weitere Kandidaten durch; der bisherige Bundesvorsitzende Sebastian Nerz erreichte 56,2 Prozent. Der 29-jährige entschied anschließend – im ersten Wahlgang mit zwölf Kandidaten – die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden für sich (73,8 Prozent). Im nächsten Wahlgang, bei dem noch sechs Kandidaten antraten, wurde der 31-jährige Markus Barenhoff mit 70,5 Prozent ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Mit der Wahl von Barenhoff folgten die PIRATEN ihrem Beschluss, den Vorstand um einen zweiten Stellvertreter zu erweitern.
Als Schatzmeisterin des Bundesverbandes wählten die Mitglieder mit 93,5 Prozent die 53-jährige Hamburger Personalfachkauffrau Swanhild Goetze. Sie setzte sich mit diesem Ergebnis deutlich gegen zwei weitere Kandidaten durch. Zum Abschluss des ersten Sitzungstages wurde unter fünf Kandidaten der 38-jährige Sven Schomacker aus Bremen mit 69,2 Prozent zum Generalsekretär gewählt. Am Sonntagvormittag wurde der 35-jährige Johannes Ponader mit 74,4 Prozent zum politischen Geschäftsführer der Piratenpartei gewählt – insgesamt hatten neun Piraten für dieses Amt kandidiert. Für die drei zu besetzenden Beisitzer-Positionen im Bundesvorstand kandidierten insgesamt 16 Personen. Hierbei setzten sich bereits im ersten Wahlgang der 35-jährige Klaus Peukert (60,0 Prozent), der 32-jährige Matthias Schrade (58,8 Prozent) und die 26-jährige Julia Schramm (50,8 Prozent) durch.

Der Wahl um das ebenfalls neu zu besetzende Bundesschiedsgericht – dem Organ, welches zur Klärung von Streitigkeiten innerhalb der Partei zuständig ist – stellten sich insgesamt zehn Kandidaten. Gewählt wurden hierbei die bereits im Bundesschiedsgericht tätigen Piraten Joachim Bokor, Markus Gerstel und Claudia Schmidt – neu im Schiedsgericht vertreten sind Markus Kompa und Benjamin Siggel. Neben den Wahlen zu Parteiämtern wurden im Rahmen dieses Bundesparteitages auch einige Anträge behandelt, da die über 28.000 Mitglieder der Piratenpartei etwa 50 Satzungsänderungsanträge, mehr als 190 programmatische Anträge und rund 25 sonstige Anträge stellten.

Die PIRATEN Baden-Württemberg bedanken sich bei den Mitgliedern des ehemaligen Vorstandes und des Schiedsgerichtes sowie den Kassenprüfern und Rechnungsprüfern für die geleistete Arbeit und wünschen den neuen Amtsträgern eine erfolgreiche Amtszeit. Der nächste Programmparteitag ist für den Herbst 2012 geplant und wird eine organisatorische und demokratische Herausforderung. Nach der Erfahrung der letzten Parteitage erwartet die PIRATEN ein Pensum von mindestens 500 Anträgen; davon die Hälfte als Beiträge zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl, um das Grundsatzprogramm thematisch zu konkretisieren.

Quelle: gekapert von Piratenbb:

http://www.piratenbrandenburg.de/2012/04/piraten-wahlen-bei-bundesparteitag-in-neumunster-neuen-vorstand/
Sebastian Nerz und Matthias Schrade aus Baden-Württemberg wurden erneut in den Bundesvorstand gewählt.

Auch zwei Vorstandsmitglieder aus Baden-Württemberg treten für eine Wiederwahl im Bundesvorstand an: der aktuelle Vorsitzende Sebastian Nerz aus Tübingen und Beisitzer Matthias Schrade aus Esslingen. Ein weiterer chancenreicher Kandidat ist der mittlerweile in Berlin lebende gebürtige Freiburger Nicolai Fleckenstein, der als Generalsekretär und als Beisitzer kandidiert.

»Auch viele der 3500 Piraten aus Baden-Württemberg werden in Neumünster erwartet. Einige nutzen die Gelegenheit auch, um den Piraten in Schleswig-Holstein beim Endspurt im Landtagswahlkampf vor Ort zu helfen«, meint Lars Pallasch, Landesvorsitzender der Piraten Baden-Württemberg.

[1]  http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten

Auch führen überzogene Schutzfristen im Urheberrecht dazu, dass Werke verloren gehen, da etwa Abspielgeräte und Formate für Musik und Filme in deutlich kürzeren Zeiträumen wechseln. In vielen Fällen ist zudem unklar, ob die verwendeten Speichermedien wirklich Zeiträume von mehreren Jahrzehnten überdauern. Bibliotheken haben deswegen Probleme mit der Archivierung von Werken und müssen gleichzeitig den Zugang zu Kulturgütern unnötig begrenzen. Andererseits werden Trivialpatente beispielsweise im Softwarebereich verwendet, um Konkurrenten aus dem Markt zu drängen. »Diese Situation schadet gerade europäischen Firmen, da marktbeherrschende US-Unternehmen ihre Stellung auf diese Weise sichern können«, gibt Lange zu bedenken. »Patente dienen hier nicht dem Fortschritt, sondern werden als Waffe eingesetzt. Dabei sind Computerprogramme ohnehin bereits durch das Urheberrecht geschützt.«

Auch eine Patentierung von Gensequenzen, die bei jedem Menschen vorkommen, lehnen die Piraten strikt ab. »Ursprünglich sollten Patente dem Schutz technischer Entwicklungen dienen, statt sie zu behindern. Dort wollen wir wieder hin. Deshalb lehnen wir Patente eben nicht grundlegend, sondern nur solche auf Software, Geschäftsideen, Saatgut und Lebewesen ab«, so Lange weiter. »Wem sollte eine natürliche Gensequenz denn gehören?«

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Happy_Birthday_to_You

[2] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Urheberrecht_und_nicht-kommerzielle_Vervielf.C3.A4ltigung

Harald Hermann konnte bei der Versammlung vor allem mit Fachwissen und seiner programmatischen Ausrichtung punkten. Der frisch nominierte OB-Kandidat der Stuttgarter Piraten sieht in umfassender Bürgerbeteiligung auch einen Weg, zu besseren politischen Lösungen zu finden und ein Mittel zum Umgang mit der bestehenden Legitimationskrise der Stadtpolitik.

Sebastian Turner erntete Respekt für seinen offenen Umgang auch mit kritischen Fragen. Die Mitglieder waren zwar keineswegs zimperlich, dennoch erhielt Herr Turner in zahlreichen Punkten Zustimmung. Auch nach der Abstimmung bekräftigte er sein Angebot an die Piraten, für den Fall seiner Wahl aktiv bei der Verwirklichung neuer Konzepte zur Bürgerbeteiligung für die Stadt mitzuwirken.

Ebenfalls zu Gast bei der Mitgliederversammlung war die OB-Kandidatin der SPD, Bettina Wilhelm. Frau Wilhelm richtete sich bereits am Vormittag mit einem Redebeitrag an die Versammlung und beantwortete im Anschluss noch zahlreiche Fragen der Piraten.

Auch der Vertreter der “Meisterbürger”, Christian Mäntele, wandte sich als Gast mit einem Redebeitrag an die Mitgliederversammlung. Eine Teilnahme an der OB-Kandidatenbefragung der Meisterbürger ist geplant.

Mit weiteren Grußworten wandten sich Lars Pallasch, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg sowie Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei an die Versammlung.

Die Wahlergebnisse im Detail:

1. Harald Hermann, 65,22 %

2. Sebastian Turner, 21,74 %

3. Werner Seyfried, 17,39 %

4. Joachim Bälz, 13,04 %

5. Miguel Looft, 4,35 %

6. Mario Cerrone, 0,00 %

Insgesamt lehnten 17,39 % der anwesenden Piraten die Unterstützung eines der zur Wahl stehenden OB-Bewerber ab.

Eine Auswahl von Fotos der Redebeiträge und Bewerbungen: Link

Online-Bildergalerie mit weiteren Fotos von der Versammlung: Bildergalerie

Ein Video der Kandidatenvorstellung wurde durch Peter von cams21 veröffentlicht: Video

Die Erfolge von iTunes, Amazon und netflix beweisen, dass die Nutzer legale Portale wünschen, die den Urheber besser stellen als klassische Vertriebswege. Auch zeigt etwa das Beispiel des Erfolgsautors Paulo Coelho[2], dass kostenloses Herunterladen die Situation der Kreativen direkt und nachhaltig verbessern kann.

Die Piraten möchten die Stellung der Autoren und Kreativen unter anderem durch eine Begrenzung von Buy-Out-Verträgen und eine Rückgabe der Nutzungsrechte an den Urheber stärken, falls der Verwerter von diesen keinen Gebrauch mehr macht. Derzeit würden hierzulande viele Autoren selbst dann nicht dem Vorbild Coelhos folgen dürfen, wenn sie es wollten.

Zur Förderung moderner Nutzungsformen haben die Piraten einen Sampler von Creative-Commons-lizensierter Musik[3] zusammengestellt, um die Künstler dabei zu unterstützen, neue Wege zu gehen.

Vielen Dank an den Frauenstammtisch »Missing Link« [4] und Sven Krohlas für die Auswahl und Zusammenstellung der Lieder.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/UrhG_Arguments_FassungBPT2011-2.pdf

[2] http://www.literaturcafe.de/paulo-coelho-buecher-kostenlos-zum-download/

[3] http://archive.org/details/CreativeContentVol.1

[4] http://wiki.piratenpartei.de/BW:Frauenstammtisch_Missing_Link