von Archiv für gelöschte Accounts | Okt. 12, 2011 | Nachrichten, Pressemitteilungen
Der folgende offene Brief ging heute an die Fraktionen des Landtages, das Landeskriminalamt, das Landesamt für Verfassungsschutz, die Landespolizei, den Innenminister und den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Sehr geehrte Damen und Herren, wie im Laufe der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Okt. 10, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Alexander Svensson hat ein Video erstellt, in dem die Funktionsweise des kürzlich durch den CCC entdeckten Staatstrojaners einfach verständlich erklärt wird. Der Staatstrojaner in 3½ Minuten (Video) „Bundestrojaner“: Gezielter Angriff auf das Grundgesetz...
von Archiv für gelöschte Accounts | Okt. 6, 2011 | Pressemitteilungen
Die Einschätzung der Piratenpartei in Baden-Württemberg war korrekt.[1] Der Staatsgerichtshof hat heute der Klage der Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag stattgegeben und festgestellt, dass der vom damaligen Ministerpräsident Stefan Mappus ausgehandelte...
von Archiv für gelöschte Accounts | Okt. 4, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Am vergangenen Sonntag haben die Piraten des Bezirksverbandes in Stuttgart ihren Parteitag abgehalten. Hauptsächlich ging es um die Wahl des neuen Vorstandes. Beim Amt des stellvertretenden Vorsitzenden kam es dabei nach zweifacher Stimmengleichheit für die beiden...
von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 29, 2011 | Pressemitteilungen, Stuttgart
Die Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten waren ein schwarzer Tag für den deutschen Rechtsstaat. Mit völlig übertriebener Härte ging die Polizei, welche bis zu diesem Tag durch ihre deeskalierende Strategie beeindruckt hatte, gegen Vertreter...
von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 29, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Die Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten waren ein schwarzer Tag für den deutschen Rechtsstaat. Mit völlig übertriebener Härte ging die Polizei, welche bis zu diesem Tag durch ihre deeskalierende Strategie beeindruckt hatte, gegen Vertreter...