von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Das Urteil schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Zusammen mit Klaus Hering von Attac habe ich am vergangenen Sonntag einen Workshop auf dem Demokratie-Kongress-21 abgehalten. Aus den Kernthemen rund um das ACTA-Abkommen und seinen Auswirkungen auf die Freiheit des Internets hat sich eine belebte Diskussion mit...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 26, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Erstmals wurde die Korruption in Behörden bundesweit einheitlich untersucht. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC) nahm solche Verhaltensweisen systematisch unter die Lupe, und das Ergebnis ist für unser „Musterländle“ ernüchternd: In...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 21, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Sebastian Nerz, der Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, nimmt Stellung zur Bürgerschaftswahl in Hamburg:Eine Wahlbeteiligung von 57%, die absolute Mehrheit für die SPD und 2,1% für die Piraten. Das sind auf den ersten Blick die Ergebnisse der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 21, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Im Zuge der Vorbereitung der diesjährigen Landtagswahl richtet die Piratenpartei Baden-Württemberg am 1.3.2011 einen landesweiten Stammtisch aus, der unter dem Motto „Tag der Offenen Tür“ steht. Bei diesem konzertierten Stammtisch – von den PIRATEN intern „Open Ship“...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 18, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Wenn der Minister ruft… Die Liste der Spendenskandale der CDU ist um einen Eintrag reicher (siehe auch einen aktuellen Spiegel-Artikel dazu). Landwirtschaftsminister Köberle hat sein dienstliches Briefpapier für Wahlwerbung mit Spendenaufruf, inklusive...
