von Piratenpartei Baden-Württemberg | Feb. 12, 2008 | Allgemein
Gerade habe ich das PDF von Vorratsdatenspeicherung.de gelesen, in dem der Anwalt Starostik, Beschwerdeführer beim BVerfG für 30000 besorgte Bürger (einer davon bin ich) Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung schildert. Um es zunächst kurz zu machen: als sehr...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Feb. 8, 2008 | Allgemein, Termine
Am Sonntag, 17.2.2008 findet von 12 bis 15 Uhr auf der Königstr. Höhe Schloßplatz (zwischen Kommerzbank und Stg. Z./Witwer) unser erster Infostand statt. Einladungen an den CCCS (Verein Chaos Computer Club Stuttgart) sowie die Grünen und Attac wurden weiter geleitet....
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 31, 2008 | Allgemein, Nachrichten
Mitbestimmung der Bürger? Nein danke! Das jedenfalls ist das Motto des ungeliebten Stuttgarter Oberbürgermeisters Schuster und des Stuttgarter Gemeinderats. Flugs werden vollendete Tatsachen geschaffen, um die Bürgerbeteiligung ad absurdum zu führen. Seit vielen...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 29, 2008 | Allgemein
Das war er also, unser erster Auftritt bzw. Antritt bei einer Wahl. Am Ende sind es 0,3% der wählenden Hessen gewesen, die in uns eine Alternative zur etablierten Politik gesehen haben. Gemessen am Wahlkampfbudget und geringem Bekanntheitsgrad ist das ein sehr...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 27, 2008 | Allgemein
Heute ist es also soweit: Die Piratenpartei steht das erste Mal auf einem Wahlzettel. Realistisch betrachtet haben wir natürlich keine Chance auf einen Einzug in den Landtag, aber alleine das Dabeisein dürfte unseren Bekanntheitsgrad enorm steigern. Neben einem...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 9, 2008 | Allgemein
Immer wenn man meint, es geht nicht mehr dümmer, findet sich ein Politiker, der doch noch einen draufsattelt. Zitat aus einem Artikel bei heise.de: Das Warten der Sozialdemokraten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur rechtlichen Grundlage für...