Übernahme aus dem Protokoll der Sitzung vom 24.05.2023:

Hiermit beantrage ich die Beitragsminderungen auszusetzen, bis der Landesverband wieder Gelder aus dem innerparteilichem Finanzausgleich erhält.

Begründung: Aufgrund der Rückzahlungen an den Bundestag erhält der LV Baden-Württemberg aktuell keine Gelder aus dem innerparteilichen Finanzausgleich. Demgegenüber stehen die Kosten die ein Mitglied verwaltungstechisch verursacht. Somit sind Minderungen aktuell eine Bezuschussung von Seiten des LV, die wir uns nicht leisten können.

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #711320 – Aussetzung der Beitragsminderungen

Übernahme aus dem Protokoll der Sitzung vom 24.05.2023:

Hiermit beantrage ich die GO: https://cryptpad.piratenpartei-bw.de/code/#/2/code/view/1p1UJHQV7UJlYvwxJ3Se1r736meVUJ368zhTdz8m58k/present/ zu beschließen.

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #711489 – Vorstands GO
GO als pdf: Geschäftsordnung_LaVo_BW_2023-05-24

Hallo Kollegen, der in der Arbeitssitzung gestern besprochene Antrag zur CSD-Tour:

Der Landesvorstand möge beschließen,

für die CSD-Tour 2023 als Vorbereitung der Wahlen 2024 wird ein Budget von 5.000 € zur Verfügung gestellt.

Geplant ist der Besuch von 6 CSDs in Baden-Württemberg mit dem mobilen Infostand.

Für den Transport von Material und Infostand (Tisch, Pavillon usw.) wird der mobile Infostand für den Zeitraum der CSDs nach Asperg verlegt.

Das Budget umfasst Materialien, Anmeldegebühren und Reisekosten.

Budgetposten Veranstaltungen

Umsetzungsverantwortlicher Stephan Erdmann

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Erdmann
Stellvertretender Vorsitzender LV Baden-Württemberg
E-Mail stephan.erdmann@piratenpartei-bw.de
PGP https://keys.openpgp.org/vks/v1/by-fingerprint/769138DC1CC118BC19762CF2A5E6D488608B348E
Telegram https://t.me/Tastenquaeler

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #711060 – Antrag CSD-Tour

Borys Sobieski (Vorsitzender)
* Vertretung der Partei nach innen und außen
* Pflege der Beziehungen zu den Untergliederungen
* Pflege der Beziehungen zu den Kommunalfraktionen
* Pflege der Beziehungen zu anderen Landesverbänden und dem Bundesverband
* Kontakt zu Mitbewerbern
* Spendenwesen / Fundraising-Koordinierung
* Presse
* Personalwesen
* Zeichnungsberechtigung Bankkonten/Onlinezugang
* LV-IT und technische Infrastruktur
* Rechtsangelegenheiten
* Verwaltung

Samuel Schmid (2. Vorsitzender)

* Datenschutz Koordinator
* Koordination Antragskommission
* Koordination Programmarbeit
* Zeichnungsberechtigung Bankkonten/Onlinezugang
* Presse (unterstützend)
* Verwaltung (unterstützend)
* LV-IT und technische Infrastruktur (unterstützend)
* Mitgliederbetreuung (unterstützend)
* Parteiinterne Kommunikation (unterstützend)
* Koordination Wahlkämpfe (unterstützend)
* Pflege der Beziehungen zu den Untergliederungen (unterstützend)
* Pflege der Beziehungen zu den Kommunalfraktionen (unterstützend)
* Pflege der Beziehungen zu anderen Landesverbänden und dem Bundesverband (unterstützend)

Růžena Škodová-Davoodi (2. Vorsitzende)

Veranstaltungen
Unterstützung bei Programmüberarbeitung
Weiterführung des Projektes “Schule und Digitalisierung”
Unterstützung der Pflege der Beziehungen zu den Untergliederungen

Sina Wagner (2. Vorsitzende)

Presse
Vernetzung
Vertretung der Partei nach außen (Medien und externe Gruppen)
Veranstaltungen
Mitgliedergewinnung
Parteiinterne Kommunikation
Wahlkämpfe

Stephan Erdmann (2. Vorsitzender)

Lager Stuttgart
mobiler Infostand
Inventarisierung
Pflege des Wikiauftrits
Pflege der Webseite
Pflege der Beziehungen zu Untergliederungen
Pflege der Beziehungen zu den Kommunalfraktionen
Vertretung der Partei nach außen (Medien und externe Gruppen)
Basisbeteiligungen etc.
Sitzungsvorbereitung
Mitgliederbetreuung
Mitgliedergewinnung
Veranstaltungen
Pflege der Beziehungen zu anderen Landesverbänden
Zeichnungsberechtigung Bankkonten/Onlinezugang
Wahlkämpfe

Schoresch Davoodi (2. Vorsitzender)

Pflege der Beziehungen zu anderen Landesverbänden
Presse
Vertretung der Partei nach außen (Medien und externe Gruppen)
Parteiinterne Kommunikation

Willy Weinmann (Schatzmeister)
* Banküberweisungen sowie Ausstellung der Zuwendungsbescheinigungen
* Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse
* Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
* Zeichnungsberechtigung Bankkonten/Onlinezugang

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #711034 – GO Plan

Ahoi zusammen,

für unsere LGS in Reutlingen benötigen wir noch einen Internetanschluss.
Ich beantrage daher einen entsprechenden Anschluss bei der Telekom zu mieten.
Die Konditionen wären,
– Telekom Magenta Zuhause L für 47,95,- Euro / Monat
– Die ersten 6 Monate für 19,95,- Euro / Monat

Budgeposten: Geschäfsstelle

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71623 – Internetanschluss LGS Reutlingen

Arrr Vorstände,

wie in der Arbeitssitzung angesprochen beantrage ich, Tobias Buturoga als Communitymnager für unsere PiratenBW-Community zu beauftragen. Seine Hauptaufgabe wird es dann sein, das Engagement in der Community zu fördern.

Begründung:
Tobias arbeitet hauptberuflich bei einem großen Onlinespiele-Anbieter als Communitymanager. Damit bringt er alle Voraussetzungen mit, um und beim Aufbau der Piraten-Community zu unterstützen.

Abstimmung:

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pdf: PiratenBW Helpdesk – #71577 – Beauftragng Communitymanager – Tobias Buturoga

Arrr Vorstände,

wie schon bekannt ist, haben wir nach einer Unterstützung für unsere Buchhaltung gesucht. Es geht darum, die anfallenden Buchungen in SAGE selbst und zeitnah von einer externen Fachkraft ausführen zu lassen. Ziel ist es, die anfallenden Buchungen möglichst monatsaktuell direkt in SAGE zu haben. Darüberhinaus würde uns die Fachkraft beim Nachbuchen 2022 unterstützen, so dass der ReBe 2022 schneller fertig werden kann von unserer Seite aus.

Die Konditionen belaufen sich auf 60 € netto/Stunde (entspricht 71,40 € brutto). Der geschätzte Aufwand für die laufenden Buchungen beläuft sich auf 2 Stunden pro Monat, also 142,80 €. Für die Aufarbeitung der Vorjahre (beim ReBe 2021 fehlende Belege sowie die Buchungen für 2022) werden ca. 16,5 Stunden und somit ein Aufwand von ca. 1.178,10 € geschätzt. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand 5-Minuten-genau.

Der Vertrag wäre monatlich kündbar. Ein Musterexemplar inklusive Anlagen ist angehängt. Folgende Änderungen sollten aus unserer Sicht noch einfließen:

Vertrag
– Vertragsbeginn (aktuelles Datum nach Absprache mit der Buchhalterin)

Auftragsverarbeitungsvertrag
– (2) Art der Daten: Ergänzung von politischen Meinungen
– (3) Kategorien betroffener Personen: Ergänzung von Mitgliedern, Spendern

Budgeposten: Buchhaltung/Kassenprüfung (Bundesverband, Saldenbestätigung)

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71576 – Beauftragung Buchhaltungsunterstützung

Arrr Vorstände,

wie in unserer Arbeitssitzung angesprochen beantrage ich zur Vereinfachung hiermit eine Reisekostenregelung für unsere Assistenz Steffi.

Ich beantrage hiermit, dass Steffi während ihrer Beauftragung als LaVo-Assistenz zur Vereinfachung anfallende Fahrten analog zu uns als Landesvorständen per Reisekosten-Anmeldung (Mail, Ticket) tätigen kann.

Darüber hinaus beantrage ich, dass anfallende Kurzfahrten wie Post in der LGS holen oder kleinere Botenfahrten nach Absprache im Umkreis der LGS, die lediglich Kilometerpauschale betreffen, der Einfachheit halber gesammelt per Auflistung abgerechnet werden können. Für diese Fahrten ist keine gesonderte Anmeldung nötig.

Begründung:
Steffi wohnt in der Nähe der LGS und kümmert sich unter anderem auch um das Einscannen und Bearbeiten der anfallenden Post.
Dazu fährt sie mehrmals im Monat in die LGS, hält kurz, um die Post zu holen, und scannt diese dann zu Hause ein. Hierfür jedes Mal eine eigene Reisekostenabrechnung zu erstellen ist unnötiger Aufwand, vor allem da es lediglich um die Abrechnung von Kilometern geht. Weitere Fahrten, welche mit dem LaVo abgesprochen sind, könnte sie dann so per RK-Anmeldung durchführen und dann auch eine Reisekostenabrechnung erstellen. Für uns als Landesvorstand entfällt aber die Notwendigkeit, für jede mit uns spontan abgesprochene Fahrt einen eigenen Beschluss zu fassen.

Budgetposten: Verwaltung

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71575 – RK Regelung Steffi

Lieber Vorstand,

hiermit beantrage ich 50,- Reisekosten für Steffi.
Aus gesundheitlichen Gründen konnte Septerra gestern nicht zum Piratentreffen in Reutlingen kommen. Geplant war das er uns dort Unterlagen vorbeibringt.
Diese würde Steffi dann heute nach der Arbeit abholen. Dafür muss sie halt nach xxx zu Seppi und dann wieder zurück nach xxx.

Gruß Borys

xxx – Wohnorte anonymisiert

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71485 – Reisekosten Steffi – Abholung Unterlagen

Lieber Landesvorstand,

anbei folgender Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss in Höhe von 400€ für
unsere geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema “Chatkontrolle”
bereitzustellen.

Begründung:

Die Kampagne soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bevölkerung in
Bayern für die Gefahren und negative Auswirkungen von Chatkontrolle zu
schärfen. Wir werden sowohl auf die Risiken für die Privatsphäre und
Sicherheit als auch auf die Auswirkungen auf die Demokratie und die
Meinungsfreiheit eingehen.

Der geplante Einsatz der Mittel umfasst die Anmietung von Plakatflächen
sowie die Erstellung und Druck der Plakate. Der Landesverband Bayern
stellt dafür 1500€ zur Verfügung, weitere Untergliederungen werden noch
um Finanzierung gebeten.

Ich stehe gerne für weitere Fragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Lukas Küffner

Themenbeauftragter Chatkontrolle Piratenpartei Bayern

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71294 – Antrag Budget Chatkontrolle

Hallo zusammen,

für den Piratentreff Biberach beantrage ich ein Budget von 800€. Zum einen läuft die aktuelle Nutzungsvereinbarung mit dem Rollenspielverein Biberach e.V. bezüglich der Vereinsräumlichkeiten aus und zum anderen möchten wir für den Piratentreff Biberach gerne einen Internet Zugang organisieren.

Bisher wurden 25€/Monat (300€ für 12 Monate) für die Nutzung der Vereinsräumlichkeiten veranschalgt, bei der Möglichkeit einer Mitnutzung des Internet Zugangs für die Mitglieder des Rollenspielverein Biberach ist allerdings bereits ein niedrigeres Entgeld im Gespräch – hier muss verhandelt werden.

Für einen Internet Zugang soll aufgrund der Mobilität und Flexibilität ein LTE Tarif genutzt werden, welche bei 50mbs ohne Volumen Limit bei ca 30€ liegen. Zusätzlich wird noch ein LTE Router benötigt welche in einfacher Ausführung bei ca 70€-100€ liegen.

Vielen Dank vorab.
Samuel Schmid

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71252 – Piratentreff Biberach – Budget für Räumlichkeiten und Internet

Der Landesvorstand beschließt, dass Samuel Schmid als direkter Stellvertreter des Vorsitzenden bestimmt wird.
Die Reihenfolge der Benennung wird entsprechend angepasst.

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71182 – Festlegung des Stellvertreters

Der Landesvorstand beauftragt Christoph Schönfeld, Septerra, als Assistenz für den Landesvorstand, insbesondere für folgende Bereiche:

• Umzug Landesgeschäftsstelle
• Organisation Landesparteitage
• Unterstützung der Schatzmeisterei
• Unterstützung Infostände
• Verwaltung
• Mitgliederverwaltung
• sonstige bei Bedarf

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71031 – Beauftragung Christoph Schönfeld

Der Landesvorstand beschließt, einen Scanner anzuschaffen, der bei Stefanie Schöllhammer steht, um dort eingehende Post zeitnah zu bearbeiten und online bereitzustellen. Vorgesehen ist folgendes Modell.

Aktueller Preis liegt bei 309,99 € zuzüglich Garantieverlängerung auf 3 Jahre für 17,29 € wären das in Summe 327,28 €. Vorsorglich für eventuelle Preisänderungen bis zur Bestellung werden maximal 400 € (UVP 367,71 € + Garantieverlängerung) bereitgestellt.

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71026 – Anschaffung Dokumentenscanner

Der Landesvorstand beauftragt Adrian Nöthlich als Assistenz, insbesondere für Personalangelegenheiten.

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71025 – Beauftragung Adrian Nöthlich

Der Landesvorstand beauftragt Stefanie Schöllhammer als Assistenz für alles, was anfällt. Dies beinhaltet auch die Aufgabenbereiche Mitgliederverwaltung, Schatzmeisterei und Personalangelegenheiten.

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71024 – Beauftragung Stefanie Schöllhammer

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesvorstand in den Sitzungen des Schatzmeisterclubs durch Borys Sobieski vertreten wird.

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71023 – Vertretung SM Club

Der Landesvorstand beschließt, für folgende Personen Kontozugriff bei der Kreissparkasse Tübingen zu beantragen:

– Willy Weinmann
– Borys Sobieski
– Samuel Schmid
– Stephan Erdmann

Abstimmung:

pdf: PiratenBW Helpdesk – #71022 – Kontozugriff KSK Tübingen LV Konto