von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 16, 2013 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen
§ 32 Datenerhebung vor Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses (1) Der Arbeitgeber darf den Namen, die Anschrift, die Telefonnummer und die Adresse der elektronischen Post eines Beschäftigten im Sinne des §3 Absatz 11 Nummer 7 erste Alternative vor Begründung...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 14, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Projektpartner von Stuttgart 21 auf, alle unumkehrbaren Vorarbeiten vorerst ruhen zu lassen, bis die Deutsche Bahn AG endlich zu grundlegender Transparenz bereit ist und umfassende Pläne nachvollziehbar auf den Tisch...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 14, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Projektpartner von Stuttgart 21 auf, alle unumkehrbaren Vorarbeiten vorerst ruhen zu lassen, bis die Deutsche Bahn AG endlich zu grundlegender Transparenz bereit ist und umfassende Pläne nachvollziehbar auf den Tisch...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 14, 2013 | Allgemein
Die Forderung der Piratenpartei Baden-Württemberg nach der Einrichtung eines NSU-Untersuchungsausschusses blieb bislang weitgehend ungehört. [1] Daher hat die Piratenpartei nun eine Liste aus 47 offenen Fragen zu den Aktivitäten des NSU in Baden-Württemberg erstellt....
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 13, 2013 | Allgemein
Die CSU hat auf ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth ein netzpolitisches Arbeitspapier »SICHER UND SMART IN DIE ZUKUNFT« veröffentlicht. Dieses Papier haben die Piraten in Baden-Württemberg auseinandergenommen. Hier das Ergebnis und unsere Stellungnahme: Die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 7, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt den Rücktritt der Landeskultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) und erwartet jetzt von ihrem Nachfolger, das derzeitige bildungspolitische Chaos in Baden-Württemberg zu beenden.[1] »Unter der Leitung der...
