Piratenpartei Baden-Württemberg
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Piratenpartei verurteilt Vorgehen gegen Aktivisten von cams21

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 22, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Am Morgen des 21. Juli wurden Hausdurchsuchungen bei Aktivisten von „cams21“, einem Verbund freier Berichterstatter, durchgeführt. Zweck des Polizeieinsatzes war laut Durchsuchungsbeschluss die „Beschlagnahme von: Videoaufzeichnungen und Bildaufnahmen über die...

Intransparenter Stresstest – Mitbestimmung erfordert Transparenz

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 20, 2011 | Pressemitteilungen

Seit drei Wochen liegen die Ergebnisse des Stresstests der Landesregierung, der Bahn und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor. Die Piratenpartei ist enttäuscht darüber, dass diese Ergebnisse nicht allgemein bekannt gemacht wurden. „Staatliche Transparenz sieht...

Intransparenter Stresstest – Mitbestimmung erfordert Transparenz

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 20, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Seit drei Wochen liegen die Ergebnisse des Stresstests der Landesregierung, der Bahn und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor. Die Piratenpartei ist enttäuscht darüber, dass diese Ergebnisse nicht allgemein bekannt gemacht wurden. „Staatliche Transparenz sieht...

Noch ist nicht alles gut – daher nehmen die Piraten beim CSD teil

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 19, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Auch in diesem Jahr finden wieder zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Day in Stuttgart statt. Wie schon im vergangenen Jahr beteiligt sich die Piratenpartei aktiv am CSD und ist in der Parade am 30. Juli mit vertreten. Wir setzen uns für die...

Piraten fordern Demokratie statt parteipolitischen Machtspielen

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 18, 2011 | Pressemitteilungen

Am vergangenen Mittwoch blockierte die CDU eine von grün-rot vorgeschlagene Senkung der Zustimmungsquoren bei Volksabstimmungen in Baden-Württemberg.[1] In der vergangenen Legislaturperiode verhinderten SPD und Grüne bereits eine etwas schwächere Senkung, die damals...

Halbzeit im ersten Abschnitt des Bürgerhaushalt Stuttgart [Update]

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 15, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Die Vorschlags- und Bewertungsphase im Bürgerhaushalt Stuttgart neigt sich langsam ihrem Ende zu. Zeit, sich mit dem aktuellen Zustand der Online-Plattform kritisch auseinander zu setzen. Wir möchten uns in diesem Beitrag besonders mit dem grenzwertigen Stil der...
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