von Archiv für gelöschte Accounts | März 5, 2011 | Allgemein
Als Pirat bekommt man im Wahlkampf oft Sätze wie den Folgenden zu hören: „Ich find‘ euch ja toll und auch euer Programm gut, wofür ihr kämpft, aber ich wähl trotzdem lieber die Grünen (oder die Linke, oder …), da ihr ja vielleicht die fünf Prozent nicht schafft...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Pressemitteilungen
Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Der Beschluss schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Das Urteil schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Pressemitteilungen
In den vergangenen Wochen haben CDU, SPD und Grüne über eine Neuregelung der Hartz-IV-Sätze gestritten. Deren Berechnungsgrundlage war zuvor vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden und eine Neuberechnung bis zum Ende vergangenen Jahres...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Zusammen mit Klaus Hering von Attac habe ich am vergangenen Sonntag einen Workshop auf dem Demokratie-Kongress-21 abgehalten. Aus den Kernthemen rund um das ACTA-Abkommen und seinen Auswirkungen auf die Freiheit des Internets hat sich eine belebte Diskussion mit...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 26, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Erstmals wurde die Korruption in Behörden bundesweit einheitlich untersucht. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC) nahm solche Verhaltensweisen systematisch unter die Lupe, und das Ergebnis ist für unser „Musterländle“ ernüchternd: In...
