von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juli 1, 2010 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland wünscht dem zehnten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Christian Wulff, alles Gute und viel Erfolg in seinem schwierigen und wichtigen Amt. Eine der wichtigsten Anforderungen an den Bundespräsidenten ist seine...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 29, 2010 | Allgemein
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Peter Trapp, fordert, Einwanderungswillige im Vorfeld einem Intelligenztest zu unterziehen. Sein CSU-Kollege Markus Ferber stößt ins gleiche Horn und verweist auf Kanada, wo von Einwanderern sogar ein...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 28, 2010 | Allgemein, KV Stuttgart
In Luzern läuft die nächste Runde der ACTA-Verhandlungen an. Das geheim verhandelte Abkommen hat trotz brisanter geleakter Informationen die öffentliche Wahrnehmung noch nicht erreicht. Die Verhandlungsführer haben ganze Arbeit geleistet. Die Proteste am AdActaDay...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 28, 2010 | Pressemitteilungen
Zum ersten Mal ist in der vergangenen Woche ein Mann vom Amtsgericht Freiburg zu einer Geldstrafe von 300 Euro verurteilt worden, weil er eine Demonstration nicht angemeldet hatte und von der Polizei als Verantwortlicher ausgemacht wurde. Laut Polizei ist die nach...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 24, 2010 | Pressemitteilungen
In einem kürzlich durchgeführten länderübergreifenden Vergleich von Schulkindern in der neunten Klasse belegten die Schüler aus Baden-Württemberg den ersten Platz. Ein Grund, sich zufrieden zurückzulehnen? Leider nicht: Mehr als in jedem anderen Bundesland entscheidet...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 23, 2010 | Pressemitteilungen
Ab 28. Juni findet die neunte geheime Verhandlungsrunde zum Handelsabkommen ACTA in der schweizerischen Stadt Luzern statt. Die Piratenpartei ruft im Vorfeld am 26. Juni zum „AdACTA Day“ auf, an dem Infostände und Demonstrationen geplant sind, die die...