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Gegen den Feinstaub: Kostenloser Nahverkehr für Stuttgart gefordert

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 13, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Oberbürgermeister Fritz Kuhn möchte die Feinstaubbekämpfung in Stuttgart jetzt zur Chefsache erklären. Die Piraten begrüßen diesen überfälligen Schritt. Dazu Christian Thomae, Kandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl: „Herr Kuhn meint, er könne das...

Bundestagskandidat der Piratenpartei: »Ramsauer muss zurücktreten«

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 5, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Die Piratenpartei Baden-Württemberg gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an dem S21-Planungschaos mit Mehrkosten in Milliardenhöhe und fordert personelle Konsequenzen. In einem vertraulichen Dossier aus dem Haus von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) heißt es...

Amnestie für Gewalttaten am »Schwarzen Donnerstag« ist keine Lösung

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 1, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Die Piratenpartei Stuttgart lehnt die vom Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen im Landtag, Uli Sckerl vorgeschlagene Amnestie für Straftäter[1] am »Schwarzen Donnerstag« ab. »Sowohl die Grünen als auch wir Piraten haben in den Wahlprogrammen für 2011[2][3]...

Klarstellung von Bundesnetzagentur über Endgeräte (Router) gefordert

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Provider sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihren Kunden die Nutzung von Diensten mit allen zulässigen Endgeräten zu ermöglichen. So hat ein Kunde zum Beispiel die freie Wahl, welches Mobiltelefon er nutzen möchte. Laut einer aktuellen Stellungnahme der...

Piratenpartei fordert öffentlichen »Datenraum« bei Stuttgart 21

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Den Plänen der Deutschen Bahn, einen geschlossenen »Datenraum« für Stuttgart 21 einzurichten [1], erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. »Vertrauen schafft man nicht durch die Einrichtung neuer Hinterzimmer«, kommentiert Christian Thomae, Stuttgarter...

Signale auf Rot – Transparenz bei Stuttgart 21

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 14, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Projektpartner von Stuttgart 21 auf, alle unumkehrbaren Vorarbeiten vorerst ruhen zu lassen, bis die Deutsche Bahn AG endlich zu grundlegender Transparenz bereit ist und umfassende Pläne nachvollziehbar auf den Tisch...
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