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Bürgerhaushalt: Offener Brief an den Gemeinderat

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 12, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Die Geschäftsstelle des Stuttgarter Gemeinderats hat heute einen offenen Brief von uns erhalten. In dem Schreiben fordern wir unter anderem Aufklärung darüber, was im Bezug auf die potentiell manipulierten Bewertungen unternommen werden soll. Sehr geehrte Damen und...

Gute Vorschläge und vermeidbare Manipulationsmöglichkeiten: Bewertungsphase im Bürgerhaushalt beendet

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 3, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Insgesamt 1744 Vorschläge, eingebracht von 6768 registrierten Benutzern, das ist die Zwischenbilanz des Bürgerhaushalt Stuttgart. Unter den Vorschlägen befinden sich eine Vielzahl guter Ideen, die von Verwaltung und Gemeinderat in den nächsten Monaten geprüft und...

Piratenpartei Stuttgart bekennt sich ausdrücklich zum Versammlungsrecht Jugendlicher

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 1, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Aktuell distanziert sich unter anderem die Naturschutzorganisation BUND[1] von einer für Dienstag, den 2. August geplanten Kundgebung der „Jugendoffensive gegen Stuttgart 21“[2]. Die Distanzierung erfolgt aufgrund einer Aufforderung der Polizei, die den Aufruf gar mit...

Die Attentate in Norwegen kommentiert Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 24, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Das Bombenattentat in Oslo und der Massenmord an Jugendlichen in einem Ferienlager sind unnötige Verbrechen und schreckliche Gewalttaten. Wir sind in Gedanken bei den Opfern und ihren Familien. Wir hoffen mit den schwer Verletzten. Aber ich appelliere hier auch an...

Piratenpartei verurteilt Vorgehen gegen Aktivisten von cams21

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 22, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Am Morgen des 21. Juli wurden Hausdurchsuchungen bei Aktivisten von „cams21“, einem Verbund freier Berichterstatter, durchgeführt. Zweck des Polizeieinsatzes war laut Durchsuchungsbeschluss die „Beschlagnahme von: Videoaufzeichnungen und Bildaufnahmen über die...

Intransparenter Stresstest – Mitbestimmung erfordert Transparenz

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 20, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Seit drei Wochen liegen die Ergebnisse des Stresstests der Landesregierung, der Bahn und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor. Die Piratenpartei ist enttäuscht darüber, dass diese Ergebnisse nicht allgemein bekannt gemacht wurden. „Staatliche Transparenz sieht...
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