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Piratenpartei verurteilt Vorgehen gegen Aktivisten von cams21

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 22, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Am Morgen des 21. Juli wurden Hausdurchsuchungen bei Aktivisten von „cams21“, einem Verbund freier Berichterstatter, durchgeführt. Zweck des Polizeieinsatzes war laut Durchsuchungsbeschluss die „Beschlagnahme von: Videoaufzeichnungen und Bildaufnahmen über die...

Intransparenter Stresstest – Mitbestimmung erfordert Transparenz

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 20, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Seit drei Wochen liegen die Ergebnisse des Stresstests der Landesregierung, der Bahn und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor. Die Piratenpartei ist enttäuscht darüber, dass diese Ergebnisse nicht allgemein bekannt gemacht wurden. „Staatliche Transparenz sieht...

Noch ist nicht alles gut – daher nehmen die Piraten beim CSD teil

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 19, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Auch in diesem Jahr finden wieder zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Day in Stuttgart statt. Wie schon im vergangenen Jahr beteiligt sich die Piratenpartei aktiv am CSD und ist in der Parade am 30. Juli mit vertreten. Wir setzen uns für die...

Halbzeit im ersten Abschnitt des Bürgerhaushalt Stuttgart [Update]

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 15, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Die Vorschlags- und Bewertungsphase im Bürgerhaushalt Stuttgart neigt sich langsam ihrem Ende zu. Zeit, sich mit dem aktuellen Zustand der Online-Plattform kritisch auseinander zu setzen. Wir möchten uns in diesem Beitrag besonders mit dem grenzwertigen Stil der...

Piraten appellieren an alle Abgeordneten für Quorumssenkung

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 12, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Am Mittwoch berät der Landtag über eine von der Grün-Roten Koalition vorgeschlagene Verfassungsänderung.[1] Ziel der Änderung ist eine Reduktion der Mindestzustimmung bei Volksabstimmungen, welche als Quorum bezeichnet wird. Eine solche Stärkung der...

Thomas Lambeck erzielt 13,8 % bei OB-Wahl in Ludwigsburg

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 4, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Bei der gestrigen Wahl des Oberbürgermeisters in Ludwigsburg hat Thomas Lambeck ein überraschend gutes Ergebnis erzielt. Insgesamt 13,8 % der Stimmen sind auf den von der Piratenpartei unterstützten Kandidaten entfallen, im Stadtteil Neckarweihingen waren es sogar...
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