Piratenpartei Baden-Württemberg
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Piratenpartei-Kandidat trotz Eintrittskarte bei Podiumsdiskussion ausgesperrt

von Archiv für gelöschte Accounts | März 9, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Heute fand in Singen eine große Diskussionsveranstaltung zur Landtagswahl statt. Veranstalter ist das Singener „Wochenblatt“. Dabei wurden die Vertreter von Parteien, die nicht zu der Podiumsdiskussion zugelassen wurden, nicht in den Saal gelassen. Aus diesem Grund...

Warum man nicht vermeintlich taktisch wählen sollte

von Archiv für gelöschte Accounts | März 6, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Als Pirat bekommt man im Wahlkampf oft Sätze wie den Folgenden zu hören: „Ich find’ euch ja toll und auch euer Programm gut, wofür ihr kämpft, aber ich wähl trotzdem lieber die Grünen (oder die Linke, oder …), da ihr ja vielleicht die fünf Prozent nicht schafft und...

Warum man nicht vermeintlich taktisch wählen sollte

von Archiv für gelöschte Accounts | März 5, 2011 | Allgemein

Als Pirat bekommt man im Wahlkampf oft Sätze wie den Folgenden zu hören: „Ich find‘ euch ja toll und auch euer Programm gut, wofür ihr kämpft, aber ich wähl trotzdem lieber die Grünen (oder die Linke, oder …), da ihr ja vielleicht die fünf Prozent nicht schafft...

Verwaltungsgericht sorgt für Chancengerechtigkeit im Wahlkampf

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Das Urteil schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene...

Informationen zum Workshop "Wie frei ist das Internet?"

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Zusammen mit Klaus Hering von Attac habe ich am vergangenen Sonntag einen Workshop auf dem Demokratie-Kongress-21 abgehalten. Aus den Kernthemen rund um das ACTA-Abkommen und seinen Auswirkungen auf die Freiheit des Internets hat sich eine belebte Diskussion mit...

Baden-Württemberg führt – bei der Korruption

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 26, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Erstmals wurde die Korruption in Behörden bundesweit einheitlich untersucht. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC) nahm solche Verhaltensweisen systematisch unter die Lupe, und das Ergebnis ist für unser „Musterländle“ ernüchternd: In...
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