Asylrechtsreform: Piraten schwer enttäuscht über Rückgratlosigkeit der Grünen

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 19, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piraten sind enttäuscht, dass die grün-rote Landesregierung die Asylrechtsreform der Bundesregierung unterstützt. Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg meint dazu: »Die von den Grünen vorgebrachte Begründung, sie hätten...

Milliardenentscheidungen im Eiltempo

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 14, 2014 | KV Stuttgart, Pressemitteilung

Als eine der letzen Handlungen des scheidenden Gemeinderats der Stadt Stuttgart wurde am 24.7.2014 in einer mittäglichen geheimen Sondersitzung über den Verkauf von Schrottpapieren der LBBW abgestimmt. Diese Entscheidung ging in dem anschließenden Wechsel im...

Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großeinsätzen nicht verschleppen!

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 7, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert Innenminister Reinhold Gall eindringlich dazu auf, die im Wahlkampf versprochene und im Koalitionsvertrag vereinbarte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großlagen zügig umzusetzen. Gall hatte dies am gestrigen...

Verraten und verkauft

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 5, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Während rund um das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm eine Baustelle nach der anderen feierlich eröffnet wird, bleibt ein weiteres wichtiges Bahnprojekt auf der Strecke. Wurde vor dem Volksentscheid noch zugesichert, dass die Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen...

Piraten kritisieren Verhalten von Nils Schmid als Schirmherr des CSD Stuttgart

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 24, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die CSD-Schirmherrschaft des stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Nils Schmid, kommentiert Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg wie folgt: »Ursprünglich habe ich mich sehr darüber gefreut, dass Herr Schmid die...

Piraten rufen zur Teilnahme am CSD in Stuttgart auf

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 22, 2014 | KV Stuttgart, Pressemitteilung

Programm- und Kulturwoche mit abschließender Polit-Parade zum Christopher Street Day statt. Auch 45 Jahre nach dem Stonewall-Aufstand werden beispielsweise gleichgeschlechtliche Lebensmodelle rechtlich immer noch signifikant benachteiligt, demonstrieren homophobe...