von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 29, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei fordert Kultusminister Andreas Stoch (SPD) auf, künftig keine Jugendoffiziere mehr in baden-württembergische Klassenzimmer zu entsenden. Seine Amtsvorgängerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) antwortete auf eine Anfrage der CDU noch, dass die...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 28, 2013 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt Forderungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich nach weiteren Einschränkungen von Grundrechten ab. Friedrich hatte im Deutschlandfunk »mehr Gesetze« im Kampf gegen den Terror gefordert. »Wir brauchen nicht mehr,...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Pressemitteilungen
Christian Alkemper, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Karlsruhe-Land, fordert die Landesregierung auf, an mindestens jedem zweiten Gymnasium einen G8+-Zug einzurichten. Der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hat heute bekannt...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Bundesregierung nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs auf, Plänen für Internetzugangssperren endlich eine klare Absage zu erteilen. Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden [1], dass...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Provider sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihren Kunden die Nutzung von Diensten mit allen zulässigen Endgeräten zu ermöglichen. So hat ein Kunde zum Beispiel die freie Wahl, welches Mobiltelefon er nutzen möchte. Laut einer aktuellen Stellungnahme der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein
Mit Bestürzung hat die Piratenpartei Baden-Württemberg den Vorschlag der Grünen Parteispitze entgegen genommen, zukünftig berauschte Bürger willkürlich bis zu einem Jahr von öffentlichen Plätzen aussperren zu wollen.[1] »Die spießigen Sicherheitsfanatiker der...
