von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart
Den Plänen der Deutschen Bahn, einen geschlossenen »Datenraum« für Stuttgart 21 einzurichten [1], erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. »Vertrauen schafft man nicht durch die Einrichtung neuer Hinterzimmer«, kommentiert Christian Thomae, Stuttgarter...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 22, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen nimmt Lars Pallasch, der Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, wie folgt Stellung: »Mit zwei Prozent sind die Piraten in Niedersachsen deutlich von ihrem Wahlziel entfernt. Das Ergebnis spiegelt unsere...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 16, 2013 | Nachrichten, Pressemitteilungen
Den heute im Innenausschuss des Bundestages besprochenen Gesetzesentwurf zur Regelung der Videoüberwachung und anderer datenschutzrechtlicher Probleme am Arbeitsplatz lehnt die Piratenpartei klar ab. »Dieses Gesetz würde heimliche Videoüberwachung, wie sie in vielen...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 16, 2013 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen
§ 32 Datenerhebung vor Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses (1) Der Arbeitgeber darf den Namen, die Anschrift, die Telefonnummer und die Adresse der elektronischen Post eines Beschäftigten im Sinne des §3 Absatz 11 Nummer 7 erste Alternative vor Begründung...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 7, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt den Rücktritt der Landeskultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) und erwartet jetzt von ihrem Nachfolger, das derzeitige bildungspolitische Chaos in Baden-Württemberg zu beenden.[1] »Unter der Leitung der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 7, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Am 11. Januar 2013 besucht Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung, die Frauenunion der Gemeinde Forst bei Bruchsal. Dies nehmen die Piraten Karlsruhe-Land zum Anlass, zu einer Demonstration für die Aufklärung akademischen Betrugs und ein...
