Gebührenzahlern werden Inhalte vorenthalten

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 23, 2010 | Pressemitteilungen

Eine der Aufgaben des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht in der Versorgung der Bevölkerung mit unabhängiger Berichterstattung. Die dabei erstellten Inhalte sind seit Änderung des Rundfunkstaatsvertrags nur noch zeitlich stark beschränkt in...

Piratenpartei Baden-Württemberg fordert Überprüfung aller Überwachungskameras im Land

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 22, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen

Nach Angaben des Datenschutzbeauftragten des Landes Niedersachsen sind fast alle der in Niedersachsen überprüften Überwachungskameras nicht mit den geltenden Datenschutzbestimmungen vereinbar. So sei es mit vielen Kameras beispielsweise möglich, in Arztpraxen oder...

Die Piratenpartei Baden-Württemberg will die Revolution im Bildungswesen

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 19, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg will die Revolution im Bildungswesen Am vergangenen Wochenende verabschiedete die Piratenpartei Baden-Württemberg auf ihrem Parteitag in Tübingen den ersten Teil ihres Programms für die Landtagswahl 2011. Neben klassischen...

Wechsel an der Spitze – Frischer Wind im Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Württemberg

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 18, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen

Zwei Tage trifft sich der Landesverband Baden-Württemberg zum Landesparteitag 2010.1 in Tübingen. Während der Sonntag der Diskussion und der Abstimmung über das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 vorbehalten ist, fand am Samstag zunächst die Wahl eines neuen Vorstands...

[BzV-KA] Unterstützung der Demonstration „Gleiche Rechte – Gleiche Liebe“

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 8, 2010 | Karlsruhe, Pressemitteilungen

BEZIRKSVERBAND KARLSRUHE 7.4.2010 –  Zur Zeit ist Baden-Württemberg (neben Thüringen) eines von nur noch zwei Bundesländern, die von der Möglichkeit der Länderöffnungsklausel im Lebenspartnerschaftsgesetz Gebrauch machen und das Schließen von...

Piraten rasseln mit den Säbeln

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 6, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Landesregierung hat den Termin für die Wahl zum 15. Landtag festgelegt: am 27. März 2011 wird diese – zusammen mit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – stattfinden. Der Landesverband Baden-Württemberg der...