Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen verbindlichen regulatorischen Rahmen für Streamingdienste. Anlass sind wiederholte Fälle schleichender Leistungsreduzierungen bei gleichbleibenden Preisen. Aktuell zeigt sich dieses Problem besonders deutlich beim Streamingdienst Disney+.
Dort wurde Berichten zufolge die Bildqualität im Premium-Abo erneut verschlechtert. Nach dem Wegfall von Dolby Vision und HDR10+ steht nun auch HDR10 nicht mehr zur Verfügung, obwohl Abonnentinnen und Abonnenten weiterhin den vollen Preis zahlen. Nutzer berichten zudem von sichtbaren Kompressionsartefakten und Qualitätsproblemen. Eine klare und transparente Kommunikation über diese Änderungen blieb bislang aus.
„Streaming ist längst ein zentraler Bestandteil der digitalen Grundversorgung“, erklärt Philip Köngeter, Stadt- und Regionalrat sowie Landtagskandidat der Piratenpartei. „Wer für ein Premium-Angebot bezahlt, muss sich darauf verlassen können, dass die versprochene technische Qualität auch tatsächlich geliefert wird. Schleichende Verschlechterungen bei gleichem Preis untergraben Vertrauen und sind aus Sicht des Verbraucherschutzes nicht akzeptabel.“
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert daher:
Verbindliche Definitionen von Qualitätsstufen
Bezeichnungen wie HD, 4K, HDR oder Premium müssen einheitlich und rechtssicher festgelegt werden. Marketingbegriffe dürfen keine variablen Interpretationen mehr zulassen.
Technische Mindeststandards
Für jede Qualitätsstufe müssen klare Mindestanforderungen gelten, insbesondere für Auflösung, Bitrate, Farbqualität und Kompressionsgüte. Verbraucher müssen sich auf die technische Substanz der bezahlten Leistung verlassen können.
Klare Transparenzpflichten
Änderungen an Leistungsumfang oder Qualität müssen eindeutig, verständlich und rechtzeitig kommuniziert werden. Versteckte Anpassungen schaden Markttransparenz und Verbrauchervertrauen.
Stärkung der Verbraucherrechte
Werden Leistungen reduziert, müssen automatische Preisanpassungen, Sonderkündigungsrechte oder Entschädigungen greifen. Einseitige Verschlechterungen dürfen nicht folgenlos bleiben.
Philip Köngeter betont: „Immer höhere Preise, immer mehr Abos, immer mehr Werbung und gleichzeitig immer weniger Durchblick für die Nutzerinnen und Nutzer. Wenn dann auch noch technische Leistungen reduziert werden, brauchen sich die Streamingdienste nicht zu wundern, wenn immer mehr Kundinnen und Kunden genervt sind und die Segel setzen.“
Streamingplattformen sind heute zentrale Akteure der digitalen Medienlandschaft. Gerade deshalb braucht es klare Regeln, faire Standards und wirksamen Verbraucherschutz.