Piratenpartei Baden-Württemberg
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8. Mai – Tag der Befreiung: Erinnern heißt Verantwortung übernehmen

8. Mai – Tag der Befreiung: Erinnern heißt Verantwortung übernehmen

von Philip Köngeter | Mai 8, 2025 | Allgemein

Der 8. Mai markiert das Ende der nationalsozialistischen Herrschaft in Deutschland – und damit auch das Ende eines beispiellosen Krieges, der weltweit Millionen von Menschen das Leben kostete. An diesem Tag könnten wir feiern, dass die Welt vom NS-Terror befreit...
Digitalministerium: Wichtiger Schritt – jetzt braucht es Tempo, Souveränität und Transparenz

Digitalministerium: Wichtiger Schritt – jetzt braucht es Tempo, Souveränität und Transparenz

von Philip Köngeter | Mai 7, 2025 | Pressemitteilung

Mit der Einrichtung eines eigenständigen Digitalministeriums hat die Bundesregierung ein überfälliges Signal gesetzt: Digitalisierung ist kein Nebenthema mehr, sondern zentrale staatliche Aufgabe. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die neue Prioritätensetzung...
AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft – Demokratie braucht klare Haltung und bessere Politik

AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft – Demokratie braucht klare Haltung und bessere Politik

von Philip Köngeter | Mai 2, 2025 | LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung

Was viele längst wussten, ist nun auch offiziell bestätigt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Damit ist eindeutig belegt, dass diese Partei in weiten Teilen nicht nur radikal, sondern aktiv gegen die...
1. Mai 2025 – Tag der Arbeit im Zeichen des technologischen und sozialen Wandels

1. Mai 2025 – Tag der Arbeit im Zeichen des technologischen und sozialen Wandels

von Philip Köngeter | Apr. 30, 2025 | Pressemitteilung

Am 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, steht für uns PIRATEN in Baden-Württemberg eines fest: Wir müssen den Wandel gestalten – solidarisch, gerecht und zukunftsorientiert. Der Ursprung dieses Tages liegt im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und kürzere...
Palmer sagt ‚Einfach mal machen‘ – wir sagen: Nicht mit unseren Grundrechten!

Palmer sagt ‚Einfach mal machen‘ – wir sagen: Nicht mit unseren Grundrechten!

von Philip Köngeter | Apr. 30, 2025 | Allgemein

Nachdem Oberbürgermeister Boris Palmer die Demonstration gegen die geplante Videoüberwachung am Tübinger Busbahnhof auf Facebook kommentiert und dabei unter anderem gesagt hat, man solle „das jetzt einfach mal machen“, sehen wir uns als Landesvorstand der...
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