von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 5, 2014 | Vorstand
1 Präambel Dies ist das Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl 2014. Es wurde von vielen engagierten Menschen geschrieben und zusammengestellt unter dem Eindruck einer tiefen Krise der europäischen Integration, wirtschaftlicher und finanzpolitischer...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 19, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Referent für Erziehung, Bildung und Schulpolitik des Realschullehrerverbandes*, Gabriel Stängle, versucht mithilfe einer Online-Petition, den »Aktionsplan für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt« in Baden-Württemberg zu verhindern. Der Aktionsplan...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 18, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg verurteilt die Gesinnungsprüfungen des Innenministeriums bei Polizeibeamten und unterstützt die Forderung des Grünen-Landesvorsitzenden Hildenbrand nach Abschaffung dieser Fragebögen. »Herr Gall tut gut daran eine solche Praxis...
von Michael Knoedler | Dez. 12, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
In unserem Kommunalprogramm fordern wir eine gleichrangige Unterstützung von KiTa-Trägern. Freie Träger und Elterninitiativen müssen genauso gefördert werden wie öffentliche Träger. In Stuttgart fehlen nach wie vor dringend benötigte KiTa-Plätze. Da die öffentliche...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 5, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
»Befürworter der Kennzeichnungspflicht verurteilen nicht Polizistinnen und Polizisten«, weist Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, die Kritik der Gewerkschaft der Polizei an der Kennzeichnungspflicht zurück. »Das Gegenteil ist der...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 4, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei unterstützt Oliver Hildenbrand, den Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg, bei seiner Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte und die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes. »Herr Hildenbrand spricht...
