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Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

von Philip Köngeter | Feb. 22, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Forderung nach einem Social Media Verbot für unter 14 Jährige entschieden ab. Ein pauschales Mindestalter löst die Ursachen problematischer Nutzung nicht, greift aber tief in Grundrechte ein und führt in der Praxis zu...
Digitale Stadt- und Gemeinderatssitzungen: Endlich transparent, barrierefrei und zeitgemäß

Digitale Stadt- und Gemeinderatssitzungen: Endlich transparent, barrierefrei und zeitgemäß

von Philip Köngeter | Juli 17, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die überfällige Entscheidung des Landes, digitale Gemeinderats- und Kreistagssitzungen zu ermöglichen. Der nun beschlossene gesetzliche Rahmen schafft endlich die Voraussetzungen, um die öffentliche Debatte aus den...
Mobilfunk in Baden-Württemberg: Schönfärberei bei der Netzabdeckung – Piraten fordern reale Qualität statt PR-Zahlen

Mobilfunk in Baden-Württemberg: Schönfärberei bei der Netzabdeckung – Piraten fordern reale Qualität statt PR-Zahlen

von Philip Köngeter | Juli 15, 2025 | Pressemitteilung, Stuttgart, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf die Diskrepanz zwischen angeblich flächendeckender Mobilfunkversorgung und der Realität vor Ort. Laut aktueller Mobilfunk-Messwoche der Bundesnetzagentur ist Baden-Württemberg fast vollständig mit 4G und 5G...
Piratenpartei Baden-Württemberg stellt Landesliste zur Landtagswahl 2026 auf – Köngeter an der Spitze

Piratenpartei Baden-Württemberg stellt Landesliste zur Landtagswahl 2026 auf – Köngeter an der Spitze

von Philip Köngeter | Juni 2, 2025 | LV Baden-Württemberg, Featured, nofront, Pressemitteilung, Stuttgart, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am vergangenen Wochenende im Kulturhaus Schwanen in Waiblingen ihre Landesliste für die Landtagswahl 2026 aufgestellt. Angeführt wird die Liste vom 33-jährigen Mechatroniker und Regionalpolitiker Philip Köngeter aus Welzheim....
Kommunale Finanznot erfordert mutige Strukturreformen

Kommunale Finanznot erfordert mutige Strukturreformen

von Philip Köngeter | Mai 27, 2025 | Pressemitteilung

Die Landesregierung hat heute Maßnahmen zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen beschlossen. Über 2,25 Mrd. Euro FAG-Zuweisungen werden vorgezogen, weitere Millionen für Integration und Teilhabe freigegeben. Doch die PIRATEN Baden-Württemberg mahnen: Die Probleme sind...
Digitalministerium: Wichtiger Schritt – jetzt braucht es Tempo, Souveränität und Transparenz

Digitalministerium: Wichtiger Schritt – jetzt braucht es Tempo, Souveränität und Transparenz

von Philip Köngeter | Mai 7, 2025 | Pressemitteilung

Mit der Einrichtung eines eigenständigen Digitalministeriums hat die Bundesregierung ein überfälliges Signal gesetzt: Digitalisierung ist kein Nebenthema mehr, sondern zentrale staatliche Aufgabe. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die neue Prioritätensetzung...
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