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Landesinnenminister Gall muss bei Polizeibrutalität aufklären

von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 6, 2013 | Pressemitteilungen

Nach der Demonstrationen der Blockupy-Bewegung in Frankfurt am vergangenen Wochenende wurden nun Vorwürfe vonseiten der Frankfurter Polizei laut, dass insbesondere aus anderen Bundesländern hinzugezogene Polizeikräfte mit überzogener Härte gegen die...

Bundestagskandidat Hense: Nationalpark stärkt Ortenau

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 4, 2013 | Allgemein

Zur heute vorgestellten Gebietskulisse für einen Nationalpark in Baden-Württemberg durch den Landesminister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde (Grüne), nimmt Norbert Hense, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Offenburg, wie folgt...

Nach Beinahekatastrophe: Piraten sprechen sich für konsequenten Hochwasserschutz aus

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 3, 2013 | Karlsruhe, Pressemitteilungen

Angesichts der gegenwärtigen Überschwemmungen in Süd- und Ostdeutschland und der Tatsache, dass auch die Gemeinden an Rhein, Neckar und anderen Flüssen im Land in den vergangenen Tage einer Hochwasserkatastrophe teilweise nur knapp entgangen sind, fordert die...

Am 25. Mai: Nazis keinen Fußbreit! PIRATEN Baden-Württemberg unterstützen Karlsruher Antifa-Bündnis

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 21, 2013 | Karlsruhe, Termine

Für Samstag, den 25. Mai, planen Nazis unter dem Motto »Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden« eine bundesweite Großdemonstration in Karlsruhe. Diese Demonstration findet wegen acht Nazis aus Deutschland und Österreich statt, die für das...

Piraten dringen auf flächendeckende Schulversorgung auch auf dem Land

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 17, 2013 | Pressemitteilungen

In einer Regierungserklärung hat Kultusminister Andreas Stoch die Absicht der baden-württembergischen Landesregierung bekannt gegeben, nur noch solche weiterführenden Schulen erhalten zu wollen, die auch auf Dauer zweizügig betrieben werden können und stabil...

Nach Ku-Klux-Klan-Vorwürfen: Piraten erneuern Forderung nach U-Ausschuss in Baden-Württemberg

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 15, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hält es für realistisch, dass der Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg durch den Verfassungsschutz gegründet wurde. So war laut Edathy fast die Hälfte der KKK-Mitglieder als...
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