von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 6, 2013 | Pressemitteilungen
Nach der Demonstrationen der Blockupy-Bewegung in Frankfurt am vergangenen Wochenende wurden nun Vorwürfe vonseiten der Frankfurter Polizei laut, dass insbesondere aus anderen Bundesländern hinzugezogene Polizeikräfte mit überzogener Härte gegen die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 4, 2013 | Allgemein
Zur heute vorgestellten Gebietskulisse für einen Nationalpark in Baden-Württemberg durch den Landesminister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde (Grüne), nimmt Norbert Hense, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Offenburg, wie folgt...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 3, 2013 | Karlsruhe, Pressemitteilungen
Angesichts der gegenwärtigen Überschwemmungen in Süd- und Ostdeutschland und der Tatsache, dass auch die Gemeinden an Rhein, Neckar und anderen Flüssen im Land in den vergangenen Tage einer Hochwasserkatastrophe teilweise nur knapp entgangen sind, fordert die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 21, 2013 | Karlsruhe, Termine
Für Samstag, den 25. Mai, planen Nazis unter dem Motto »Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden« eine bundesweite Großdemonstration in Karlsruhe. Diese Demonstration findet wegen acht Nazis aus Deutschland und Österreich statt, die für das...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 17, 2013 | Pressemitteilungen
In einer Regierungserklärung hat Kultusminister Andreas Stoch die Absicht der baden-württembergischen Landesregierung bekannt gegeben, nur noch solche weiterführenden Schulen erhalten zu wollen, die auch auf Dauer zweizügig betrieben werden können und stabil...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 15, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hält es für realistisch, dass der Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg durch den Verfassungsschutz gegründet wurde. So war laut Edathy fast die Hälfte der KKK-Mitglieder als...