Piratenpartei fordert öffentlichen »Datenraum« bei Stuttgart 21

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart

Den Plänen der Deutschen Bahn, einen geschlossenen »Datenraum« für Stuttgart 21 einzurichten [1], erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. »Vertrauen schafft man nicht durch die Einrichtung neuer Hinterzimmer«, kommentiert Christian Thomae, Stuttgarter...

Pallasch zum Wahlergebnis der Piraten in Niedersachsen

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 22, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

 Zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen nimmt Lars Pallasch, der Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, wie folgt Stellung: »Mit zwei Prozent sind die Piraten in Niedersachsen deutlich von ihrem Wahlziel entfernt. Das Ergebnis spiegelt unsere...

Piratenpartei warnt BKA vor Verschwendung von Steuergeldern

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 18, 2013 | Allgemein

Nach Informationen von Netzpolitik.org setzt das Bundeskriminalamt nach der Trennung vom Hersteller des Bundestrojaners, DigiTask, erneut auf Produkte fragwürdiger Anbieter. Die jetzt vom BKA getestete Software »FinFisher« wird von der Gamma Group entwickelt und...

50 Jahre deutsch-französische Freundschaft

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 18, 2013 | Allgemein

Am 22. Januar jährt sich zum 50. Mal die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages durch den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, und den Präsidenten der Französischen Republik, Charles de Gaulle. Zu diesem Ereignis erklärt Norbert Hense,...

Geodaten freigegeben: Landesregierung auf Piratenkurs

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 18, 2013 | Allgemein

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt ausdrücklich, dass die Landesregierung sämtliche Geodaten des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung frei zur Verfügung gestellt hat. [1] So finden sich seit dem 17. Januar Materialien wie Luftbilder und Karten...

Piratenpartei lehnt Gesetz zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz ab

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 16, 2013 | Nachrichten, Pressemitteilungen

Den heute im Innenausschuss des Bundestages besprochenen Gesetzesentwurf zur Regelung der Videoüberwachung und anderer datenschutzrechtlicher Probleme am Arbeitsplatz lehnt die Piratenpartei klar ab. »Dieses Gesetz würde heimliche Videoüberwachung, wie sie in vielen...