von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 27, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Am vergangenen Montag wurde im Anschluss an die Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 das Gelände des Grundwassermanagements besetzt. Im Zuge der Besetzung kam es zu Sachbeschädigungen. Ein bewaffneter Polizist in Zivil wurde angeblich schwer verletzt. Warum...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 23, 2011 | Allgemein
Es sieht aus wie eine Verschwörung: pünktlich zur anstehenden Innenministerkonferenz fordern die SPD-Innenminister Reinhold Gall (Baden-Württemberg) und Ralf Jäger (NRW) einen neuen Vorstoß beim Thema anlasslosser Vorratsdatenspeicherung[1]. Es wird mit den üblichen...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 21, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Noch vor der Sommerpause wird der Bundestag über eine Anpassung der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken entscheiden, die auch die beiden Reaktoren in unmittelbarer Nähe von Stuttgart betrifft. Wird dieses Gesetz angenommen, bleibt zumindest einer der beiden...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 16, 2011 | Termine
Wir Piraten unterstützen den Aufruf zur Demo „Außen hui, innen pfui – Terrorgesetze & Vorratsdatenspeicherung – Innenministerkonferenz 2011“ am 21.6. und 22.6. in Frankfurt a.M.. Nach außen gibt die deutsche Regierung vor, für die Rechte der Menschen...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 14, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Nur mit den Grünen an der Regierung werde es den echten Wandel geben, wer Piraten wählt, wählt Mappus – solche Aussagen gab es im vergangenen Landtagswahlkampf von Seiten der Grünen oft zu hören. Als Begründung für diese Meinung wurde vor allem herangezogen, dass wir...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 10, 2011 | Pressemitteilungen
Vor einigen Wochen ist die Bundesregierung offenbar dazu übergegangen, Antworten auf bestimmte Anfragen aus dem Deutschen Bundestag dem Bürger vorzuenthalten. Grund hierfür ist nach Angaben der Bundesregierung vom 16.3.2011 das „veränderte Nutzerverhalten...
