von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 4, 2010 | Allgemein, Termine
Für den 2. Landesparteitag 2010 haben sich einige engagierte Stammtische beworben – und uns die Entscheidung schwierig gemacht. Schlussendlich haben wir uns für das Konzept der Konstanzer Piraten entschieden. Mit diesem Parteitag hat nun auch der letzte...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 2, 2010 | Pressemitteilungen
In weiten Teilen der Welt werden Internetaktivisten, Blogger und Journalisten an ihrer Arbeit gehindert. In vielen Fällen ist sogar ihr Leben und ihre Freiheit bedroht. Die Piratenpartei Baden-Württemberg bekennt sich uneingeschränkt zum Grundrecht auf freie...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 30, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen
»Die fünf Prozent sind zum Greifen nah.« PIRATEN-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Nico Kern sieht seine Partei auf der Siegerstraße. Drei Prozent würde die Piratenpartei in NRW erhalten, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. Das hat die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 30, 2010 | Pressemitteilungen
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat in drei Entscheidungen die Datei „Gewalttäter Sport“ für rechtswidrig befunden und angeordnet, dass die Daten der jeweiligen Kläger vollständig gelöscht werden müssen. Die drei Kläger waren im Zusammenhang mit Ausschreitungen am...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 23, 2010 | Pressemitteilungen
Eine der Aufgaben des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht in der Versorgung der Bevölkerung mit unabhängiger Berichterstattung. Die dabei erstellten Inhalte sind seit Änderung des Rundfunkstaatsvertrags nur noch zeitlich stark beschränkt in...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 22, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen
Nach Angaben des Datenschutzbeauftragten des Landes Niedersachsen sind fast alle der in Niedersachsen überprüften Überwachungskameras nicht mit den geltenden Datenschutzbestimmungen vereinbar. So sei es mit vielen Kameras beispielsweise möglich, in Arztpraxen oder...
