von Alexander Ebhart | Nov. 22, 2019 | Allgemein, Karlsruhe, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Medienberichten zufolge sind Teile des Karlsruher Nahverkehrs an den Samstagen im Dezember auch ohne Fahrschein nutzbar. Die Piratenpartei fordert einen fahrscheinfreien ÖPNV im ganzen Jahr. Die Piratenpartei wirbt unter dem Begriff „fahrscheinfreier...
von Alexander Ebhart | Nov. 14, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Landesregierung hat vor mit dem Portal „MobiData BW“ möglichst viele Verkehrsdaten in Baden-Württemberg an einer zentralen Stelle zu verknüpfen und zur Verfügung zu stellen. Die Piratenpartei begrüßt diesen Schritt, mahnt aber an, dass die...
von Alexander Ebhart | Nov. 12, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion des baden-württembergischen Landtags sieht eine Unendlichkeitshaft vor. [1] Die Piratenpartei fordert ein Ende der grundrechtseinschränkenden Befugniserweiterungen. „Unter dem Schlagwort ‚NoPolGBW‘ haben wir uns...
von Alexander Ebhart | Nov. 5, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Land Baden-Württemberg versucht sich als Spitzenreiter in der Ladetechnik für E-Autos. Mit einem weitreichenden Netz, dass unter anderem von den Stadtwerken gestützt wird, sollen in ganz Baden-Württemberg zukünftig Autos geladen werden. Die Piratenpartei mahnt die...
von Alexander Ebhart | Nov. 4, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
„Niemand darf zu einer kirchlichen Handlung […] gezwungen werden.“, so will es unser Grundgesetz. [Artikel 140 GG, Artikel 136 Weimarer Verfassung] So ist auch die Trennung von Staat und Kirchen in der deutschen Verfassung festgeschrieben. Nach wie...
von Alexander Ebhart | Okt. 30, 2019 | Allgemein, BzV Freiburg, Gemeinderat Lörrach, Pressemitteilungen
Die Piraten-Stadträtin Sabine Schumacher (Offene Liste Die Linke), stellt zusammen mit der SPD-Fraktion einen Antrag zur Videoaufzeichnung der Sitzungen des Gemeinderats. Die Piratenpartei sieht Transparenz in Politik, Verwaltung und Gremien als elementare Grundlage...
