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My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle

von Philip Köngeter | Juli 12, 2026 | Pressemitteilung, Top-Meldung

Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die...
Video: Keine Überwachung durch Palantir – keine Chatkontrolle in Europa!

Video: Keine Überwachung durch Palantir – keine Chatkontrolle in Europa!

von Philip Köngeter | Okt. 8, 2025 | Stuttgart, Featured, Gemeinderat Welzheim, nofront, Top-Meldung

Wir PIRATEN stellen uns klar gegen den Einsatz der Überwachungssoftware Palantir in Baden-Württemberg. Diese Systeme greifen tief in die Privatsphäre ein, schaffen intransparente Datenverknüpfungen und gefährden Grundrechte. Sicherheit darf niemals auf Kosten unserer...
Grüne opfern Bürgerrechte für politischen Kuhhandel – Palantir-Einsatz ist datenschutzpolitischer Dammbruch

Grüne opfern Bürgerrechte für politischen Kuhhandel – Palantir-Einsatz ist datenschutzpolitischer Dammbruch

von Philip Köngeter | Juli 29, 2025 | Top-Meldung, nofront

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den Kompromiss der grün-schwarzen Landesregierung zum Einsatz der umstrittenen Überwachungssoftware „Gotham“ des US-Unternehmens Palantir scharf. Wie der SWR berichtet, soll die Software künftig in Baden-Württemberg...
Digitale Stadt- und Gemeinderatssitzungen: Endlich transparent, barrierefrei und zeitgemäß

Digitale Stadt- und Gemeinderatssitzungen: Endlich transparent, barrierefrei und zeitgemäß

von Philip Köngeter | Juli 17, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die überfällige Entscheidung des Landes, digitale Gemeinderats- und Kreistagssitzungen zu ermöglichen. Der nun beschlossene gesetzliche Rahmen schafft endlich die Voraussetzungen, um die öffentliche Debatte aus den...
Mobilfunk in Baden-Württemberg: Schönfärberei bei der Netzabdeckung – Piraten fordern reale Qualität statt PR-Zahlen

Mobilfunk in Baden-Württemberg: Schönfärberei bei der Netzabdeckung – Piraten fordern reale Qualität statt PR-Zahlen

von Philip Köngeter | Juli 15, 2025 | Pressemitteilung, Stuttgart, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf die Diskrepanz zwischen angeblich flächendeckender Mobilfunkversorgung und der Realität vor Ort. Laut aktueller Mobilfunk-Messwoche der Bundesnetzagentur ist Baden-Württemberg fast vollständig mit 4G und 5G...
Piratenpartei kritisiert Palmers Überwachungspläne: „Videoüberwachung ersetzt kein Sicherheitspersonal“

Piratenpartei kritisiert Palmers Überwachungspläne: „Videoüberwachung ersetzt kein Sicherheitspersonal“

von Philip Köngeter | Juli 14, 2025 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Pläne von Oberbürgermeister Boris Palmer zur Videoüberwachung des Tübinger Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) entschieden. Entgegen der klaren Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten will Palmer eine...
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