von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 15, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hält es für realistisch, dass der Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg durch den Verfassungsschutz gegründet wurde. So war laut Edathy fast die Hälfte der KKK-Mitglieder als...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 15, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai hat die Piratenpartei in Baden-Württemberg die Ergänzung des Grundgesetzartikels 3 gefordert. »Das Grundgesetz untersagt in Artikel 3 eindeutig die Benachteiligung von Menschen aufgrund ihrer...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 15, 2013 | Allgemein
Die auf dem 12. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland anwesenden Parteimitglieder haben den Kommunikationsdesigner Christophe Chan Hin in den Bundesvorstand gewählt. Der 31-jährige Mannheimer erhielt bei der Wahl zum Beisitzer eine Zustimmung von 61,45...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 3, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft, das heute im Bundesrat verabschiedet wurde. Die neue Regelung erlaubt den Zugriff auf Daten wie die Anschlussinhaber hinter IP-Adressen schon bei Ordnungswidrigkeiten und sogar die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 11, 2013 | Allgemein
In dieser Woche erklären die Piraten in Baden-Württemberg, wie man sich effektiv gegen Überwachung wehren kann. Grund ist das neue Überwachungsgesetz zur Bestandsdatenauskunft, gegen das am Sonntag bundesweit Proteste stattfinden werden. Heute zeigen wir, wie man...
