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Hinrichtung in Isfahan: Piratenpartei fordert klare Position von Freiburg i. B. nach Wiederwahl von OB Horn

Hinrichtung in Isfahan: Piratenpartei fordert klare Position von Freiburg i. B. nach Wiederwahl von OB Horn

von Philip Köngeter | Mai 27, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Freiburg

Die Hinrichtung des 21-jährigen Kyokushin-Karate-Champions Sasan Azadvar aus Isfahan am 30. April 2026 ist ein weiteres grausames Verbrechen des iranischen Mullah-Regimes. Sasan wurde nach einem Schauprozess getötet – allein nur weil er für Freiheit und ein besseres...
Digitale Bildung statt pauschaler Verbote: Piraten kritisieren Özdemirs Handy- und Social-Media-Pläne

Digitale Bildung statt pauschaler Verbote: Piraten kritisieren Özdemirs Handy- und Social-Media-Pläne

von Philip Köngeter | März 5, 2026 | Allgemein

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die von Cem Özdemir angekündigten Pläne für ein generelles Handyverbot an allen Schulen im Land sowie seine Unterstützung für ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Die Piraten sehen darin vor allem Symbolpolitik,...
Stuttgart 21: Aus einem Prestigeprojekt ist eine verkehrspolitische Katastrophe geworden

Stuttgart 21: Aus einem Prestigeprojekt ist eine verkehrspolitische Katastrophe geworden

von Philip Köngeter | Feb. 26, 2026 | Allgemein

Die erneuten Berichte über eine weitere Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 markieren keinen Einzelfall, sondern stehen exemplarisch für die Entwicklung eines Projekts, dessen Probleme seit Jahren sichtbar sind. „Stuttgart 21 hat sich zu einer...
Immer teurer, immer unübersichtlicher: Piratenpartei kritisiert Streamingmarkt

Immer teurer, immer unübersichtlicher: Piratenpartei kritisiert Streamingmarkt

von Philip Köngeter | Feb. 26, 2026 | Allgemein

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen verbindlichen regulatorischen Rahmen für Streamingdienste. Anlass sind wiederholte Fälle schleichender Leistungsreduzierungen bei gleichbleibenden Preisen. Aktuell zeigt sich dieses Problem besonders deutlich beim...
Digitale Bildung statt pauschaler Verbote: Piraten kritisieren Özdemirs Handy- und Social-Media-Pläne

Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

von Philip Köngeter | Feb. 22, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Forderung nach einem Social Media Verbot für unter 14 Jährige entschieden ab. Ein pauschales Mindestalter löst die Ursachen problematischer Nutzung nicht, greift aber tief in Grundrechte ein und führt in der Praxis zu...
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