von Philip Köngeter | Feb. 22, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Forderung nach einem Social Media Verbot für unter 14 Jährige entschieden ab. Ein pauschales Mindestalter löst die Ursachen problematischer Nutzung nicht, greift aber tief in Grundrechte ein und führt in der Praxis zu...
von Philip Köngeter | Feb. 19, 2026 | Allgemein
Die Piratenpartei kritisiert die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer Klarnamenpflicht im Internet als wirkungslos, unverhältnismäßig und gefährlich für die demokratische Debattenkultur. „Eine Klarnamenpflicht wird weder Hassrede noch Desinformation...
von Philip Köngeter | Feb. 10, 2026 | Allgemein
Stuttgart kündigt Vertrag mit ASB zur Förderunterstützung, dadurch haben Kinder keine Chance mehr, ihr Recht auf Bildung wahrzunehmen. Die Stadt Stuttgart hat kurzfristig am Mittwoch, den 4.2.2026, dem Hauptträger für inklusive Schulbetreuung in Stuttgart, dem ASB...
von Philip Köngeter | Feb. 4, 2026 | Allgemein
Heute will die Landesregierung aus CDU und Grünen eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes beschließen, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum deutlich ausweitet. Was als Beitrag zur Sicherheit verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiterer massiver Eingriff in die...
von Philip Köngeter | Dez. 22, 2025 | LV Baden-Württemberg
Der Landesverband Baden-Württemberg lehnt grundsätzlich Aussagen ab, die nicht auf unserem humanistischen und menschenrechts-bedingten Programm basiert. Grundlage für dieses Bild und dem Umgang aller Menschen bildet unser Bundesprogramm. Inhalte wie eine...
