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Europäischer Datenschutztag: Datenschutz darf nicht dem Terror zum Opfer fallen

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen

Am 28. Januar 2015 findet bereits zum neunten Mal der Europäische Datenschutztag statt, der durch eine Initiative des Europarats ausgerichtet wird. Besonders die erneuten Forderungen nach völlig überzogenen Maßnahmen wie etwa der Vorratsdatenspeicherung zeigen, wie...

Rückblick auf die Sitzung des Bezirksbeirats Vaihingen am 20.01.2015

von Michael Knoedler | Jan. 23, 2015 | Allgemein, Bezirksbeirat, Bezirksbeirat Vaihingen, KV Stuttgart

TOP 1: Bestellung von Herrn Andreas Rückle und Herrn Aytekin Celik als neue Mitglieder des Bezirksbeirates Vaihingen Den neuen stellvertretenden Mitgliedern der CDU und von Bündnis 90 / Die Grünen wird das Ernennungsschreiben des Verwaltungsbürgermeisters...

Rückblick auf die Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Süd am 20.01.2015

von Michael Knoedler | Jan. 23, 2015 | Allgemein, KV Stuttgart

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort Keine Wortemeldungen TOP 2: Bestellung von Herrn Jusuf Hajdarpasic zum stellvertretenden Mitglied ohne Stimmrecht als sachkundigen Einwohner für Migration und Integration im Bezirksbeirat Stuttgart-Süd Jusuf...

Nach Paris-Attentat: Piraten kritisieren Überwachungsforderungen

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 9, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg wendet sich entschieden gegen die durch Innenminister Reinhold Gall (SPD) nach dem Paris-Attentat geforderte Totalüberwachung aller Bürger mittels Vorratsdatenspeicherung. »Ob es um die Pressefreiheit oder eben auch unsere...

Rückblick auf die Sitzung des Bezirksbeirats von Möhringen am 17.Dezember 2014

von Archiv für gelöschte Accounts | Dez. 28, 2014 | Bezirksbeirat, Bezirksbeirat Möhringen, KV Stuttgart

Nicht öffentlicher Teil (Besichtigung der Flüchtlingsunterkunft Lautlinger Weg): Hier hatten die Mitglieder des Bezirksbeirats die Möglichkeit die neuen Flüchtlingsunterkünfte im Möhringen zu besichtigen. Es wurden fragen zur Unterbringung und der Betreuung gestellt,...

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 16. Dezember 2014

von Michael Knoedler | Dez. 19, 2014 | Bezirksbeirat, Bezirksbeirat Stuttgart-Süd, KV Stuttgart

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort. Fragen von Bürger aus der Kelterstraße: Wieso fährt die Buslinie 41 nicht bis Betriebsschluss? Bezirksvorsteher Raiko Grieb wird bei der SSB nachfragen. Wieso gibt es Risse in der Kelterstraße? TOP 2: Bestellung von...
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