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Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das Internet

von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 10, 2011 | Pressemitteilungen

Vor einigen Wochen ist die Bundesregierung offenbar dazu übergegangen, Antworten auf bestimmte Anfragen aus dem Deutschen Bundestag dem Bürger vorzuenthalten. Grund hierfür ist nach Angaben der Bundesregierung vom 16.3.2011 das „veränderte Nutzerverhalten...

Erster Piraten-Oberbürgermeister-Kandidat in Baden-Württemberg

von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 10, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Der Vaihinger Thomas Lambeck kandidiert am 3. Juli für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Ludwigsburg. Der 38-jährige studierte Techniker ist den Bürgern als Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Vaihingen bekannt und fordert nun den erneut antretenden...

Erster Piraten-Oberbürgermeister-Kandidat in Baden-Württemberg

von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 10, 2011 | Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart

Der Vaihinger Thomas Lambeck kandidiert am 3. Juli für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Ludwigsburg. Der 38-jährige studierte Techniker ist den Bürgern als Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Vaihingen bekannt und fordert nun den erneut antretenden...

Volksentscheid: Warum das Quorum gesenkt werden muss

von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 8, 2011 | Pressemitteilungen BzV Stuttgart

Einer der umstrittensten Aspekte der geplanten Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ist das erforderliche Quorum. Wir wollen in diesem Beitrag näher auf das Quorum eingehen und erklären, warum wir uns gegen dessen aktuelle Form aussprechen. Unrepräsentative Mehrheiten...

Volksentscheid: Warum das Quorum gesenkt werden muss

von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 8, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Einer der umstrittensten Aspekte der geplanten Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ist das erforderliche Quorum. Wir wollen in diesem Beitrag näher auf das Quorum eingehen und erklären, warum wir uns gegen dessen aktuelle Form aussprechen. Unrepräsentative Mehrheiten...

Echte Bürgerbeteiligung und transparenter Stresstest gefordert

von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 6, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Der Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg hat am vergangenen Samstag in Kehl ein konkretes Positionspapier[1] mit Forderungen zu Stuttgart 21 verabschiedet. Die mit großer Mehrheit beschlossenen fünf Punkte lauten: Die von Grün-Rot geplante...
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