von Archiv für gelöschte Accounts | März 26, 2013 | Pressemitteilungen
Das ZDF-Morgenmagazin hat sich in seiner heutigen Sendung damit auseinandergesetzt, wie Kinder vor den Gefahren im Internet geschützt werden können. Dabei stand insbesondere auch die Forderung nach der Einführung der Vorratsdatenspeicherung und Nutzung von...
von Archiv für gelöschte Accounts | März 25, 2013 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg unterstützt die Forderung des FDP-Bundestagsabgeordneten Hartfrid Wolff (Waiblingen), den NSU-Untersuchungsausschuss auch nach der Bundestagswahl 2013 weiterzuführen. »Über ein Jahr lang arbeitet der Untersuchungsausschuss...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | März 21, 2013 | Pressemitteilungen
Der Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd – Backnang und stellvertretende Landesvorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, Sebastian Staudenmaier, kritisiert das am Donnerstag vom Bundestag mit den Stimmen von Union, SPD und...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | März 15, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Obwohl häufig ignoriert oder totgeschwiegen, stellen von Polizisten ausgeübte Gewalttaten auch in Deutschland ein ernstes Problem dar. So wurden nach Angaben von Amnesty International [1] allein im Jahr 2009 knapp 3000 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte im...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | März 13, 2013 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen
Heute hat Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD) vor dem in nichtöffentlicher Sitzung tagenden Innenausschuss einen Bericht zur NSU-Affäre abgegeben. Die Piratenpartei Baden-Württemberg hätte sich eine öffentliche und transparente Präsentation des Berichts gewünscht....
von Archiv für gelöschte Accounts | März 10, 2013 | Pressemitteilungen
Am zweiten Tag des Landesparteitags der Piratenpartei Baden-Württemberg haben die in Flein anwesenden Piraten sich intensiv mit Satzungs- und Programmänderungen beschäftigt. Zentraler Punkt der Satzungsdiskussion war die Einführung einer verbindlichen...
