von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 15, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am heutigen 15. September mit der Aufstellung ihrer Landesliste für den 18. Deutschen Bundestag begonnen. Über 200 der 3700 Mitglieder im Landesverband haben sich im Quadrium in Wernau (Neckar) eingefunden, um die Landesliste zu...
von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 6, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen
Nach dem gestrigen Zwischenfall im ältesten noch in Betrieb befindlichen französischen Kernkraftwerk Fessenheim mit mehreren Verletzten fordert die Piratenpartei Baden-Württemberg den zügigen Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung. Auch müsse in einem...
von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 22, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen
Am Mittwoch, dem 15. August 2012, passierte ein Gesetzentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige problematische Änderungen im Bereich der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der Missbrauchsbekämpfung werden unter anderem Freibeträge für Geringverdiener in...
von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 20, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Landesverband Baden-Württemberg bedauert die am 17. August veröffentlichte Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, in der der Ausschluss des Einsatzes von Kriegswaffen innerhalb Deutschlands hätte bestätigt werden können. [1] Die PIRATEN schließen sich...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 25, 2012 | Pressemitteilungen
Mit dem heutigen Gerichtsurteil hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Wahlrecht für verfassungswidrig und nichtig erklärt und die Bundesregierung aufs Schärfste gerügt. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt das Urteil und hofft, dass nun umgehend ein...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 18, 2012 | Pressemitteilungen
In seiner Sitzung am 19. Juli wählt der Landtag von Baden-Württemberg seine Vertreter in den Rundfunk- und Verwaltungsrat des Südwestrundfunks. Die Piratenpartei ruft die Mitglieder des Landtages auf, anstelle von Parteimitgliedern überparteiliche Vertreter in den...
