»Piraten möchten das Urheberrecht schützen«

von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 23, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

Zum Welttag des Buches und des Urheberrechts ruft die Piratenpartei Baden-Württemberg dazu auf, das Urheberrecht zu modernisieren, um es zu retten. »Derzeit werden insbesondere von Rechteverwertern regelmäßig Grundrechtseinschränkungen gefordert, um ihr...

Politische Akzeptanz für kostenfreien ÖPNV steigt

von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 18, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

Einen Tag nachdem Ministerpräsident Kretschmann die Piratenpartei aufgrund ihrer Forderung nach einem kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr als nicht oppositionswürdig abgetan hat [1], forderte der grüne Oberbürgermeister der Stadt Tübingen Boris Palmer Landes-...

Piraten begrüßen Pläne für die Direktwahl von Landräten

von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 18, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Landtagsfraktion der FDP hat am Montag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der einen Programmpunkt der Piratenpartei aus dem Landtagswahlprogramm 2011 aufgreift. [1] Danach soll den Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit gegeben werden, die Landräte künftig direkt zu...

Piraten kritisieren Vorstoß Galls zur Vorratsdatenspeicherung

von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 11, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg schließt sich der Kritik der Landtagsfraktion der Grünen an und wendet sich gegen eine sechsmonatige verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung, wie sie Innenminister Reinhold Gall (SPD) gefordert hat. Dieser bemängelt, dass die...

»Tanzverbot nicht mehr zeitgemäß«

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 4, 2012 | Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, die geltenden Einschränkungen für Veranstaltungen an den so genannten „Stillen Tagen“ aufzuheben. In Baden-Württemberg herrscht an 18 Tagen im Jahr ein – zumindest teilweises –...

Piratenpartei für Modellprojekte zum fahrscheinlosen ÖPNV

von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 3, 2012 | Pressemitteilungen

Der Landesverband der Piratenpartei Baden-Württemberg freut sich darüber, dass sich Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) einen fahrscheinlosen ÖPNV im Land vorstellen kann, und fordert ihn auf, Modellprojekte in Baden-Württemberg zu realisieren. Die Piraten...