von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 17, 2012 | Pressemitteilungen
Wie durch einen Artikel im aktuellen „Spiegel“ bekannt wurde, sind im Mordfall Bögerl schärfste Überwachungsmaßnahmen gegen Familie, Freunde und eine Therapeutin der Angehörigen eingesetzt worden. Es ist von Telefonüberwachung bis hin zum Einsatz des...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 3, 2012 | Pressemitteilungen
Nach Ansicht der Piratenpartei fordern Politiker der Unionsparteien nach Verbrechen nahezu reflexhaft die Einführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei ist es egal, ob es um Islamisten, organisierte Kriminalität oder wie jüngst um die so genannten Nazi-Morde...
von Archiv für gelöschte Accounts | Dez. 21, 2011 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg begrüßt die Abschaffung der Studiengebühren im Land. Dies ist ein wesentlicher Beitrag zur Chancengleichheit und zur Entlastung von Familien mit studierenden Kindern. Ferner stellen die Piraten erfreut fest, dass sich die...
von Archiv für gelöschte Accounts | Nov. 14, 2011 | Pressemitteilungen
Bundesweit legen die Mitgliederzahlen der Piratenpartei seit der Wahl in Berlin massiv zu. Auch in Baden-Württemberg macht sich dieser Trend bemerkbar. Heute überschritt der Landesverband die Marke von 2000 Mitgliedern. Da nach dem Parteiengesetz nichtzahlende...
von Archiv für gelöschte Accounts | Nov. 10, 2011 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit dem heutigen Tag die Verteilung der ersten Ausgabe der Zeitung „Kaperbrief Südwest“. In der ersten Ausgabe soll dem Leser, besonders im Hinblick auf den kommenden Volksentscheid, direkte Demokratie näher gebracht und...
von Archiv für gelöschte Accounts | Nov. 10, 2011 | Karlsruhe, Nachrichten, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Fünf-Prozent-Sperrklausel auch für Europawahlen zu streichen. Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des Parlaments ist nicht zu erwarten, da ohnehin bereits...
