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SWR untertitelt TV-Duell doch – Piratenpartei dankt

von Archiv für gelöschte Accounts | März 11, 2011 | Pressemitteilungen

Update: Titel angepasst, vergleiche untere Absätze. Gehörlose und Hörgeschädigte im Land sind wieder mit im Boot: Nachdem die Piratenpartei am 9.3. öffentlich kritisiert hatte [1], dass der SWR das Rededuell zwischen Nils Schmid und Stefan Mappus ohne Untertitel...

Piratenpartei-Kandidat trotz Eintrittskarte bei Podiumsdiskussion ausgesperrt

von Archiv für gelöschte Accounts | März 9, 2011 | Pressemitteilungen

Heute fand in Singen eine große Diskussionsveranstaltung zur Landtagswahl statt. Veranstalter ist das Singener „Wochenblatt“. Dabei wurden die Vertreter von Parteien, die nicht zu der Podiumsdiskussion zugelassen wurden, nicht in den Saal gelassen. Aus diesem Grund...

Mappus und Schmid sprachlos

von Archiv für gelöschte Accounts | März 9, 2011 | Pressemitteilungen

Nach Informationen, die der Piratenpartei Baden-Württemberg vorliegen, wird der SWR das TV-Duell zwischen Dr. Nils Schmid und Stefan Mappus ohne Untertitel übertragen. Die Piratenpartei verurteilt diese Diskriminierung gehörloser und hörgeschädigter Menschen. Damit...

Verwaltungsgerichtshof sorgt für Chancengerechtigkeit im Wahlkampf

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Pressemitteilungen

Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Der Beschluss  schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene...

Hartz-IV-Neuregelung benachteiligt Behinderte

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Pressemitteilungen

In den vergangenen Wochen haben CDU, SPD und Grüne über eine Neuregelung der Hartz-IV-Sätze gestritten. Deren Berechnungsgrundlage war zuvor vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden und eine Neuberechnung bis zum Ende vergangenen Jahres...

Baden-Württemberg führt – bei der Korruption

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 25, 2011 | Pressemitteilungen

Erstmals wurde die Korruption in Behörden bundesweit einheitlich untersucht. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC) nahm solche Verhaltensweisen systematisch unter die Lupe, und das Ergebnis ist für unser „Musterländle“ ernüchternd: In...
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