Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 21, 2011 | Allgemein, Pressemitteilungen

Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht...

Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm als Hörbuch

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 12, 2011 | Pressemitteilungen

Um die im Wahlprogramm verankerte Forderung nach Barrierefreiheit umzusetzen, hat die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr Landtagswahlprogramm für 2011 als Hörbuch veröffentlicht. Dank einer aufwändigen Produktion ist es seh- oder lesebehinderten Menschen nun...

PIRATEN begrüßen Mappus mit Sprechchören beim Neujahrsempfang der CDU

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 10, 2011 | Pressemitteilungen

Am Sonntag, dem 9. Januar 2011, versammelten sich fast 50 engagierte Bürger, darunter zahlreiche Mitglieder der Piratenpartei, trotz schlechter Witterung in Stutensee, um Ministerpräsident Mappus beim Neujahrsempfang der CDU zu begrüßen. Nach Angaben der...

„Leinen los“ beim Dreikönigstreffen der Piratenpartei

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 7, 2011 | Pressemitteilungen

Am gestrigen Donnerstag hat die Piratenpartei Baden-Württemberg im Gasthaus „Zum Ritter“ in Karlsruhe mit einem Dreikönigstreffen offiziell den Wahlkampf zur Landtagswahl 2011 eröffnet. Die Veranstaltung war mit gut 80 Besuchern ein voller Erfolg und bewog anwesende...

Demonstration: PIRATEN wünschen ein frohes neues Jahr – Ohne Rech und Mappus!

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 5, 2011 | BzV Karlsruhe, Karlsruhe, Pressemitteilungen BzV Karlsruhe, Termine

Mangelnde Transparenz und unerwünschte Bürgerbeteiligung waren schon immer ein Problem im CDU-regierten Baden-Württemberg. Diese undurchsichtige Politik steigert die Erwartung der Bevölkerung an demokratische Teilhabe und Mitspracherechte, denn die Menschen wollen...

Greenwashing der besonderen Art in NRW

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 30, 2010 | Pressemitteilungen

Die Fraktion der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag hat der umstrittenen Neuauflage des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) zugestimmt. Dies steht im Widerspruch zu allem, was die Grünen zu vertreten behaupten. Zu gern stellen sich die Grünen sonst als...