Piratenpartei Baden-Württemberg
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Piraten zur LFK: Keine Netzsperren unter dem Vorwand des Jugendschutzes

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 19, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg äußert ihre klare Ablehnungen zu den Forderungen des Medienrats der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, Jugendschutzfilter bei Internetprovidern zu betreiben. Besorgt zeigen sich die Piraten insbesondere deshalb, weil...

Asylrechtsreform: Piraten schwer enttäuscht über Rückgratlosigkeit der Grünen

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 19, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piraten sind enttäuscht, dass die grün-rote Landesregierung die Asylrechtsreform der Bundesregierung unterstützt. Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg meint dazu: »Die von den Grünen vorgebrachte Begründung, sie hätten...

Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großeinsätzen nicht verschleppen!

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 7, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert Innenminister Reinhold Gall eindringlich dazu auf, die im Wahlkampf versprochene und im Koalitionsvertrag vereinbarte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großlagen zügig umzusetzen. Gall hatte dies am gestrigen...

Piraten kritisieren Verhalten von Nils Schmid als Schirmherr des CSD Stuttgart

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 24, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die CSD-Schirmherrschaft des stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Nils Schmid, kommentiert Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg wie folgt: »Ursprünglich habe ich mich sehr darüber gefreut, dass Herr Schmid die...

Internationaler Tag gegen Homophobie: Piraten rufen zur Teilnahme an CSDs auf

von Archiv für gelöschte Accounts | Mai 15, 2014 | Allgemein

Die Piratenpartei Baden-Württemberg nimmt den Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai zum Anlass, zur Beteiligung an den diesjährigen Christopher Street Day (CSD) Veranstaltungen aufzurufen. Die Teilnahme an den CSDs ist nicht nur etwas für Betroffene, sondern...
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