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Baden-Württemberg im Transparenzranking weit hinten – Piraten fordern Nachbesserungen

von Martin Stoppler | März 3, 2017 | Pressemitteilungen

Mehr Demokratie e.V. und die Open Knowledge Foundation haben ein Transparenz-Ranking veröffentlicht, in dem die Informationsfreiheits- und Transparenzgesetze der Bundesländer verglichen wurden. Baden-Württemberg landet hier auf einem schlechten zehnten Platz. Die...
Knödler und Hermann für Bundestagskandidaturen nominiert

Knödler und Hermann für Bundestagskandidaturen nominiert

von Michael Knoedler | Juli 14, 2016 | KV Stuttgart, Pressemitteilung

Piraten starten Kretschmann-O-Meter

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 19, 2011 | Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat pünktlich zum hundertsten Amtstag der Landesregierung die Plattform www.kretschmann-o-meter.de gestartet. Auf der Webseite werden die wichtigsten Versprechen der Landesregierung gesammelt und der derzeitige Umsetzungsstand...

Intransparenter Stresstest – Mitbestimmung erfordert Transparenz

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 20, 2011 | Pressemitteilungen

Seit drei Wochen liegen die Ergebnisse des Stresstests der Landesregierung, der Bahn und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vor. Die Piratenpartei ist enttäuscht darüber, dass diese Ergebnisse nicht allgemein bekannt gemacht wurden. „Staatliche Transparenz sieht...

Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das Internet

von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 10, 2011 | Pressemitteilungen

Vor einigen Wochen ist die Bundesregierung offenbar dazu übergegangen, Antworten auf bestimmte Anfragen aus dem Deutschen Bundestag dem Bürger vorzuenthalten. Grund hierfür ist nach Angaben der Bundesregierung vom 16.3.2011 das „veränderte Nutzerverhalten...
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