von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 22, 2011 | Nachrichten, Pressemitteilungen
Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-„Gebührenbeauftragten“ steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu...
von Archiv für gelöschte Accounts | Mai 6, 2011 | Pressemitteilungen
In der am Samstag erscheinenden Ausgabe der Wirtschaftswoche spricht sich Baden-Württembergs designierter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (GRÜNE) für die Einführung eines Tempolimits und einer orts- und zeitabhängigen PKW-Maut aus. Die PIRATEN sehen die dabei...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Sep. 20, 2009 | Allgemein, Karlsruhe, Nachrichten, Stuttgart, Termine
Das gläserne Mobil ist auf Deutschlandtour. Die Piratenpartei hat ein Wohnzimmer in einem Anhänger eingebaut. Dazu wurden einige Seitenteile durch Kunststoffscheiben ersetzt und der Innenraum mit Möbeln ausgestattet – ein Blickfang der besonderen Art, wie es ihn...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Feb. 17, 2008 | Allgemein
Die Sendung „Quarks & Co“ im WDR stand am 12.02.2008 ganz im Zeichen der Überwachung. In den 45 Minuten geht die Sendung auf verschiedene Bereiche der Überwachung ein, wie z.B. die Vorratsdatenspeicherung, die Kontrollen an Flughäfen und moderne...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 29, 2007 | Allgemein
Wie heise online berichtet, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar eine gesetzliche Regelung zur Sicherung des Datenschutzes am Arbeitsplatz gefordert. In dieser Richtung habe sich auch 2007 nichts getan. Dabei werde der ganze Arbeitsprozess durch den...
