von Thomas Christinck | Nov. 8, 2015 | KV Stuttgart, Veranstaltungen
Die Teilnahme kostenlos. Bitte hier anmelden (Name oder Pseudonym eintragen genügt): stuttgart.piratenpad.de/949 Einige Links zum Einlesen ins Thema:...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 22, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen
Auch zwei Tage nachdem Innenminister Gall mit seiner absurden Haltung („Ich verzichte gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte wenn wir einen Kinderschänder überführen.“) an die Öffentlichkeit getreten ist, gibt es keinerlei zufriedenstellende Reaktion der Grün-Roten...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 21, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert Innenminister Reinhold Gall (SPD) für seine verharmlosende Haltung zur Vorratsdatenspeicherung und Missachtung elementarer Grundrechte. Der Minister hat gestern Abend auf Facebook und Twitter folgenden Text verbreitet:...
von Thomas Christinck | Juni 6, 2015 | Allgemein, KV Stuttgart
Till Lorentzen von der Bürgerrechtsgruppe No-Spy hat beim Stuttgarter Kirchentag in Anwesenheit von Bundesjustizminister Heiko Maas eine Resolution (PDF) gegen die Vorratsdatenspeicherung eingebracht. Nach erfolgreichem Erreichen der benötigten 100...
von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 17, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen
Nach dem völlig kaputten Entwurf zur Reform der Störerhaftung, entgegen aller Versprechungen durch den Justizminister und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts jetzt doch die Vorratsdatenspeicherung einzuführen und ungebrochener Unterstützung von TTIP platzt jetzt...
