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Anonym kommunizieren trotz Ausweispflicht: PIRATEN stellen vorregistrierte Prepaid-SIM-Karten zur Verfügung

Anonym kommunizieren trotz Ausweispflicht: PIRATEN stellen vorregistrierte Prepaid-SIM-Karten zur Verfügung

von Alexander Ebhart | Mai 21, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

In Deutschland dürfen Prepaid-SIM-Karten nur noch gegen Registrierung eines Ausweises freigeschaltet werden. Seit 2012 liegt dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof eine Beschwerde von Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
Cannabis legalisieren: Polizei und Gerichte entlasten

Cannabis legalisieren: Polizei und Gerichte entlasten

von Alexander Ebhart | Mai 17, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung

Die Kriminaliserung von Cannabis-Konsum und Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar. Mit der Ahndung und Verfolgung von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) werden die...
PIRATEN kritisieren Blockade bei ÖPNV-Förderung

PIRATEN kritisieren Blockade bei ÖPNV-Förderung

von Alexander Ebhart | Mai 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Stuttgart, Top-Meldung

Einige deutsche Städte schlagen sich nun bereits mehrere Monate mit Fahrverboten für bestimmte Fahrzeugklassen herum. Die Piratenpartei fordert stattdessen eine Entlastung der Städte über einen attraktiveren ÖPNV zu erreichen. Dabei stellten sich bisher ausgerechnet...
Patrick Breyer und Alvar Freude diskutieren über Chancen und Risiken der Digitalisierung

Patrick Breyer und Alvar Freude diskutieren über Chancen und Risiken der Digitalisierung

von Martin Stoppler | Apr. 29, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Am vergangenen Montag haben Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, und Alvar Freude, Softwareentwickler, Referent beim LfDI Baden-Württemberg und Autor, über die Digitalisierung diskutiert. „Die Hersteller sind aktuell nicht zur...
Diskussion um Zukunft der Verkehrspolitik: Fahrscheinfrei statt Fahrverbot

Diskussion um Zukunft der Verkehrspolitik: Fahrscheinfrei statt Fahrverbot

von Martin Stoppler | Apr. 28, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Am vergangenen Samstag lud die Piratenpartei zur Diskussion über die Zukunft der Verkehrspolitik ein. Unter dem Motto „Fahrscheinfrei statt Fahrverbot“ haben Ingo Mörl, Regionalrat, Camille Liesch, Präsidiumsmitglied der Piraten Luxemburg, und Lucie...
Patrick Breyer trifft Alvar Freude: Mittelstand und Verwaltung im digitalen Zeitalter

Patrick Breyer trifft Alvar Freude: Mittelstand und Verwaltung im digitalen Zeitalter

von Alexander Ebhart | Apr. 26, 2019 | Allgemein, Einladungen, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Stuttgart, Termine, Top-Meldung

Die Piratenpartei Stuttgart lädt zur Gesprächsrunde zwischen Patrick Breyer und Alvar Freude ein. Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl und Alvar C.H. Freude, Softwareentwickler, Referent beim LfDI Baden-Württemberg und Autor, nehmen...
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